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Immobilien Land überlegt Rückkauf von Liegenschaften

Strategie auf Prüfstand

Archivartikel

Wiesbaden.Hessens Landesregierung stellt ihre Immobilienstrategie auf den Prüfstand. Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) kündigte am Mittwoch in Wiesbaden eine Prüfung an, ob Mietverträge für Liegenschaften auslaufen oder möglicherweise Immobilien zurückgekauft werden.

Die hessische Landesregierung unter dem damaligen Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hatte in den Jahren 2004 bis 2006 insgesamt 55 Liegenschaften für rund 2,1 Milliarden Euro verkauft und diese dann für bis zu 30 Jahre zurückgemietet. Trotz des Verkaufs ist das Land nach den abgeschlossenen Verträgen auch für Kosten der Sanierungen an den Gebäuden zuständig.

„Jede Entscheidung hat ihre Zeit“, betonte der Minister im Haushaltsausschuss des Landtags. Im Laufe des kommenden Jahres sollen die Ergebnisse der Prüfung präsentiert werden.

Opposition erleichtert

Die Landtagsopposition reagiert erleichtert auf die angekündigte Evaluation, aber auch mit scharfer Kritik an dem Immobiliengeschäft der Koch-Regierung. Die sogenannten Leo-Liegenschaften seien ein Millionengrab für Hessen und eine teuere Hinterlassenschaft, für die die Steuerzahler aufkommen müssten, mahnten die Fachexperten von SPD, Linken und FDP. Die Landesregierung habe den Umgang mit den Immobilien jahrelang verschleppt. lhe