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Quarantäne Zwangsweise Unterbringung gefordert

Strobl will Verweigerer isolieren

Archivartikel

Stuttgart.Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) will Quarantäneverweigerer zwangsweise in ein geschlossenes Krankenhaus einweisen lassen. Die Maßnahme soll dem Schutz der Mitmenschen dienen und die Verweigerer dürften nur auf richterlichen Beschluss untergebracht werden. Das Innenministerium dringe beim Sozialministerium darauf, dass Quarantäneverweigerer in der Corona-Krise „vorübergehend zwangsweise untergebracht werden können“, erklärte Strobl in einem Schreiben an Sozialminister Manfred Lucha und Ministerpräsident Winfried Kretschmann (beide Grüne).

Lucha: Es sind nur Einzelfälle

Strobl, der auch CDU-Bundesvize ist, beruft sich dabei auf das Infektionsschutzgesetz, das eine zwangsweise Absonderung in einem abgeschlossenen Krankenhaus vorsehe. „Das Innenministerium sieht den Bedarf für ein solches geschlossenes Krankenhaus“, schreibt Strobl. Wenn eine Person als bestätigter oder potenzieller Virusträger identifiziert wurde, diene die „Absonderung nicht der Strafe, sondern dem Schutz der Mitmenschen“.

Seit Mai stünden Innenministerium und Sozialministerium in einem Austausch, wie man mit Quarantäneverweigerern umgehen solle. Nach Ansicht Luchas müssen harte Sanktionen gegen sie verhängt werden. Er will aber andere Wege gehen als Strobl: „Da es sich aber nach Erkenntnissen der Gesundheitsämter bei uns im Land um Einzelfälle handelt, muss aus unserer Sicht in Baden-Württemberg keine zentrale Einrichtung aufgebaut werden.“ 

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