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Corona Polizei beanstandet bei Kontrollen in Bussen und Bahnen bei jeder fünften Person die Einhaltung der Hygiene-Vorschriften

Tausende Verstöße gegen Maskenpflicht

Archivartikel

Stuttgart.Tragen Fahrgäste in Bussen, Bahnen sowie in Bahnhofshallen und an Bahnsteigen den Mund- und Nasenschutz? Geht es um die Einhaltung der Corona-Maßnahmen in der Öffentlichkeit, ist dies nach Meinung vieler Experten eine der zentralen Voraussetzungen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Seit Wochen führen Landes- und Bundespolizei verstärkt Kontrollen durch. Wer keine Maske trägt und sich uneinsichtig gibt, dem drohen laut der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg Bußgeldstrafen in Höhe von 100 bis 250 Euro. Wie stellt sich die aktuelle Situation dar?

125 000 Personen kontrolliert

Die Landespolizei hat bislang 30 Schwerpunktkontrollen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) durchgeführt. Bei diesen wurden nach Angaben des Innenministeriums fast 125 000 Personen (Stand 30. September) kontrolliert. Bei rund jeder fünften Person – also etwas mehr als 25 000 Passanten – sind Verstöße festgestellt worden. Angezeigt von den Beamten wurden jedoch nur 645 Personen. „Zusammenfassend kann man sagen, dass die Fahrgäste in den Verkehrsmitteln der Maskentragepflicht weit überwiegend nachkommen“, sagt Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU). Die hohe Zahl an Verstößen komme dadurch zustande, dass die Menschen vor allem an Bahnsteigen und Bushaltestellen – dort gilt die Pflicht auch – häufiger an das Tragen einer Schutzmaske erinnert werden mussten. Laut Strobl würden die Kontrollen in der Bevölkerung insgesamt auf große Akzeptanz stoßen. „Nur in wenigen Fällen hatte es die Polizei mit beharrlichen, teils renitenten Maskenverweigern zu tun“, sagt Strobl.

Dabei kommt es laut Informationen eines Sprechers des Innenministeriums auch immer wieder zu Übergriffen auf Polizisten. Im Rahmen der Maskenkontrollen habe es bislang 39 Beleidigungsdelikte gegenüber Polizeibeamten gegeben. In 31 Fällen handele es sich um Kommentare in den sozialen Medien sowie um E-Mails im Nachgang einer Schwerpunktkontrolle des Polizeipräsidiums Reutlingen. Bei den restlichen Delikten hätten Passanten Beamte bei ÖPNV-Kontrollen direkt beleidigt.

Die Landespolizei führt ihre Kontrollen grundsätzlich nur im Nahverkehr durch, also in Straßen- und Stadtbahnen, Linienbussen sowie an den jeweiligen Haltestellen, Bus- und Bahnsteigen. Auf dem Gebiet der Bahnanlagen und der Eisenbahnen hat die Bundespolizei laut Gesetz die Aufgabe, Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abzuwehren. Sie führt daher auch die Massenkontrollen in den Bahnhöfen und in den Bahnen auf den Netzen der Deutschen Bahn durch. In diesen Bereichen gab es in Baden-Württemberg laut einem Sprecher der Bundespolizeidirektion Stuttgart im Zeitraum von 12. bis 30. September insgesamt 6331 Verstöße gegen die Maskenpflicht. Anzeigen habe es in 51 Fällen gegeben.

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