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Finanzen Landesrechnungshof prüft die Finanzen der Kommunen und empfiehlt kleineren Orten einen Zusammenschluss

Teurer Sportrasen und weniger Geld

Wiesbaden.„Bitte nicht nachmachen!“, schreibt der Landesrechnungshof über seine Schilderung zur Gemeinde Löhnberg im Kreis Limburg-Weilburg. Trotz der Teilnahme am kommunalen Rettungsschirm des Landes hat sie es geschafft, ihre Schulden zwischen 2013 und 2017 um 4,2 Millionen auf 36,5 Millionen Euro zu erhöhen. Kein Wunder: Nach Feststellung der Prüfbehörde hat die 4500 Einwohner zählende Kommune ein Dorfgemeinschaftshaus und für die Fußballer in der Kreisliga B zwei teure Hybrid-Rasenplätze für zusammen 5,6 Millionen errichtet, und das überwiegend kreditfinanziert.

Dabei hätten die Gemeindeväter weder zuvor die Wirtschaftlichkeit untersucht noch die Folgekosten ermittelt, monierte Rechnungshofpräsident Walter Wallmann junior am Freitag in Wiesbaden. Die beim Schutzschirm vereinbarten Ziele wurden deutlich verfehlt. Mit diesem Instrument hilft das Land Kommunen gegen entsprechende Sparauflagen beim Schuldenabbau. Löhnberg ist gewiss nicht repräsentativ für die Kommunen in Hessen, wie aus dem von Wallmann vorgelegten Kommunalbericht 2018 hervorgeht. Doch gab der oberste Kassenprüfer im Lande zugleich eine Empfehlung ab, die es in sich hat.

Es zeichne sich ab, dass Gemeinden erst ab einer Größe von etwa 8000 Einwohnern eine wirtschaftliche Verwaltung gewährleisten könnten, sagte er.

Unterhalb dieser Größe sei dies nur bei einer interkommunalen Zusammenarbeit möglich, also einer Kooperation verschiedener Gemeinden bei Verwaltungsaufgaben. Sind die Kommunen aber deutlich kleiner, sollten sie nach dem Rat des Rechnungshofs auch über einen freiwilligen Zusammenschluss mit Nachbargemeinden nachdenken. Das könnte erhebliche Bewegung auslösen. In Hessen hätten 213 Kommunen weniger als 8000 Einwohner, also etwa die Hälfte aller Städte und Gemeinden.