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Coronavirus Gerichte reagieren auf Pandemie

Verhandlung verschoben

Archivartikel

Frankfurt/Wiesbaden.Immer mehr Richter sagen Verhandlungen ab. Wie eine Stichprobe der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch ergab, wird an vielen Gerichten nur noch in Ausnahmefälle mündlich verhandelt. Man wolle so einen „Teil dazu beitragen, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen“, sagte etwa ein Sprecher des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in Kassel. Verfahren ohne mündliche Verhandlung finden hingegen weiterhin statt. Auch Klagen und Schriftsätze können eingereicht werden und werden bearbeitet.

Landesweite Absagen von mündlichen Verhandlungen sind nach Angaben des Wiesbadener Justizministeriums wegen der richterlichen Unabhängigkeit grundsätzlich nicht möglich. Danach entscheidet jeder Richter selbst, ob er verhandelt - oder eben nicht. „Nur die Dezernenten vor Ort können dies auch seriös beurteilen“, sagte ein Sprecher des Ministeriums. Dringende Haft-Angelegenheiten etwa würden in der Regel weiter verhandelt.

Der VGH und das Verwaltungsgericht in Kassel setzten den überwiegenden Teil der mündlichen Verhandlungen aus. Die 2. Strafkammer und die 16. Strafkammer am Landgericht Darmstadt hoben sämtliche Verhandlungstermine bis zum 27. April auf. lhe