Länder

Corona Behörden kommen mit den Kontrollen kaum mehr hinterher und stoßen teils an ihre Belastungsgrenze / Neue Pläne sollen Entlastung bringen

Viel Mehrarbeit für die Ordnungshüter

Archivartikel

Frankfurt/Wiesbaden.Die Corona-Pandemie beschert den Ordnungshütern in Hessen reichlich Mehrarbeit. Ob nächtliche Feiern ohne Mindestabstand und Maske, lückenhafte Gästelisten in Lokalen oder Verstöße gegen die Maskenpflicht in Bussen – immer wieder müssen sie kontrollieren, an die Auflagen erinnern oder bei Verstößen einschreiten. Vor allem in Frankfurt stößt die Stadtpolizei teils an die Kapazitätsgrenzen, wie ein Sprecher des Ordnungsamtes der Deutschen Presse-Agentur sagte. „Wir machen quasi fast nichts anderes, das ist unser Hauptaugenmerk seit März/April.“

Zahl der Überstunden wächst

Mehr als 51 000 Corona-Kontrollen haben die knapp 200 Frankfurter Stadtpolizisten seit Beginn der Corona-Einschränkungen im März bis etwa Ende August durchgeführt, fast 2600 Bußgeldverfahren wurden eingeleitet. Grünanlagen, Gaststätten, Betriebe, Wochenmärkte, Öffentlicher Nahverkehr – überall müssen die Ordnungshüter auf der Hut sein und schauen, ob Mindestabstände eingehalten, Mund-Nase-Bedeckungen getragen und sonstige Regeln befolgt werden. Nicht immer geht es dabei friedlich zu, wie der Ordnungsamtssprecher sagt: „Die Stimmung reicht von verständig bis verbal aggressiv.“ Durch die Zusatzaufgaben seien auch die Zeitguthaben der Kollegen angewachsen, „aber wir achten darauf, dass diese auch wieder abgegolten werden“.

Auch in Wiesbaden bedeuten die Aufgaben rund um die Corona-Pandemie eine „maximale Mehrbelastung“ für die 80 Mitarbeiter der Stadtpolizei im Außendienst und ihre 14 Kollegen im Innendienst, wie der persönliche Referent des Bürgermeisters, Christian Stettler, sagte. Bei den mehr als 9500 coronabedingten Kontrollen seit März registrierten die Ordnungshüter in der hessischen Landeshauptstadt über 2000 Verstöße – das Thema habe „absolute Priorität“, erklärte Stettler.

Bei Bedarf könnten auch Kräfte aus dem Innendienst des Ordnungsamtes die Stadtpolizei unterstützen. Größere Ausschreitungen wie etwa in Frankfurt, wo auf dem Opernplatz Mitte Juli fünf Polizisten verletzt und mehrere Dutzend Krawallmacher festgenommen worden waren, habe es in Wiesbaden bisher nicht gegeben. „Hier in Wiesbaden ist die Partyszene nicht ganz so groß.“

Für Entlastung der Ordnungsämter und Stadtpolizei-Kräfte könnten nun Pläne des Hessischen Städtetags für eine Neuregelung der Sanktionen bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sorgen. Bisher dürfen in solchen Fällen nur Bedienstete von Ordnungsämtern, Stadt- oder Landespolizei Bußgelder verhängen. Diese Kräfte würden für andere Aufgaben gebraucht. Deshalb soll die Maskenpflicht in die Beförderungsbestimmungen des Nahverkehrs integriert werden. Ähnlich wie beim Schwarzfahren könnte dann das Personal der Verkehrsverbünde entsprechende Vertragsstrafen verhängen. Beim Nordhessischen Verkehrsverbund sei das bereits Beschlusslage lhe