Länder

Jubiläum 50 Jahre Datenschutzgesetz in Hessen

Vorreiter weltweit

Archivartikel

Wiesbaden.Das Land Hessen gilt als Vorreiter beim Datenschutz – in diesen Tagen feiert sein Datenschutzgesetz 50. Jubiläum. Die Regelung sei 1970 das erste Datenschutzgesetz deutschland- und weltweit gewesen, erklärte der hessische Datenschutzbeauftragte Michael Ronellenfitsch. Das Land habe damit auf die zunehmende Automatisierung der Datenverarbeitung reagiert.

„In der hessischen Politik – und zwar sowohl seitens der Regierung als auch im Parlament – sah man die Notwendigkeit, hiergegen ein Korrektiv zu setzen“, teilte Ronellenfitsch mit. „Man sah die Gefahr, dass sich mit der neuen Informationstechnik die Machtstellung von Staat und großen Organisationen verstärken und sich neue Formen totalitärer Herrschaft abzeichnen könnten, die den Freiheitsraum des Einzelnen bedrohen könnten.“

Das Gesetz trat am 13. Oktober 1970 in Kraft. Um die Einhaltung der Regeln kontrollieren zu können, wurde das Amt eines Datenschutzbeauftragten geschaffen. Als weltweit erster Datenschutzbeauftragter wurde Willi Birkelbach am 8. Juni 1971 vom hessischen Landtag gewählt. „Das hessische Datenschutzgesetz war ein Startsignal für Datenschutzrechte weltweit“, erklärte der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Ulrich Kelber, in Berlin. lhe