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Wenig zielführend

Archivartikel

Der Vorstoß von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zu Hardware-Nachrüstungen von kommunalen Fahrzeugen ist wenig zielführend und dient eher dem Zweck, sich selbst in der hitzigen Debatte aus der Schusslinie zu nehmen. Schließlich ringt die schwarz-rote Bundesregierung schon seit Monaten um eine gemeinsame Position bei der Hardware-Nachrüstung alter Diesel-Autos.

Das Bundesverkehrsministerium lehnt dies ab, das SPD-geführte Umweltministerium macht sich dafür stark. Und in der Tat: Soll die Luft in den Städten mit hoher Schadstoffbelastung wirklich besser werden, bringt die Hardware-Nachrüstung deutlich mehr als die bisher geplanten Software-Updates. Das weiß auch Scheuer. Alte Müllautos und Feuerwehrfahrzeuge zu erneuern, ist zwar grundsätzlich kein Fehler, aber das löst das Stickoxid-Problem in Städten nicht.

Der Vorschlag ist ein Tropfen auf den heißen Stein, mehr nicht. Nur wenn die Millionen alter Diesel-Pkw eine neue Hardware erhalten, würde dies wirklich zur Verbesserung der Luft beitragen. Die Autoindustrie, die hier immer wieder auf hohe Kosten verweist, will davon aber nach wie vor nichts wissen – und lässt die Autobesitzer, aber auch Politiker im Regen stehen. Solange es nur in Städten außerhalb seines Heimatlandes Bayern Fahrverbote gibt, scheint das für Scheuer kein Problem zu sein. Ob er wohl noch genauso oberflächlich argumentiert, wenn in München mal Fahrverbote drohen?