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Umfrage Einnahmen aus Verwarnungen in hessischen Städten geringer als im Vorjahr / Verkehr soll stärker überwacht werden

Weniger Knöllchengelder, mehr Blitzer

Archivartikel

Frankfurt.Viele Städte in Hessen haben im vergangenen Jahr deutlich weniger Verwarn- und Bußgeld eingenommen als in 2017. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter den zehn größten Städten in Hessen. Für Frankfurt liegen bislang nur Teilergebnisse vor. Viele Kommunen sehen die Notwendigkeit, den Verkehr stärker oder effektiver zu überwachen.

Gefährliche Kreuzungen

Die städtische Verkehrspolizei in Hessens größter Stadt Frankfurt, die für den ruhenden Verkehr und damit auch für Falschparker zuständig ist, nahm 2018 rund 15,3 Millionen Euro aus Verwarn- und Bußgeldern ein. Für die Überwachung standen der Verkehrspolizei inklusive Leiharbeiter 148 Mitarbeiter zur Verfügung, zusätzlich hat sie elf Stellen für Geschwindigkeitsmessungen. Die Zahl habe sich in den vergangenen Jahren um sechs Planstellen erhöht. Auch in neue Technik wurde investiert, ein sogenannter Enforcement-Trailer – ein Blitzer auf einem Anhänger – und eine stationäre Anlage wurden 2018 neu angeschafft.

1,55 Millionen Euro hat Darmstadt eingenommen. Das ist rund eine halbe Million weniger als im Jahr 2017 mit 2,09 Millionen Euro. Die Zahl der Mitarbeiter zur Verkehrsüberwachung habe sich in den vergangenen Jahren leicht erhöht. Zudem würden mehr Leiharbeiter zur Überwachung des ruhenden Verkehrs eingesetzt. Die Überwachung von gefährlichen Kreuzungen mittels Blitzersäulen habe sich bewährt und werde ausgebaut.

Auf dem Niveau des Vorjahres lag 2018 die Stadt Fulda: Die Einnahmen aus Verwarngeld für ruhenden und fließenden Verkehr betrugen 1,61 Millionen Euro, zuvor waren es 1,6 Millionen. In Fulda wurden die meisten Verkehrssünder im fließenden Verkehr erwischt.

Einen deutlichen Rückgang der Einnahmen durch Knöllchen gab es dagegen in Offenbach. Die Stadt beziffert die Summe auf 2,62 Millionen Euro für das vergangene Jahr nach 3,07 Millionen in 2017. Das meiste Geld kam durch Falschparker und Temposünder herein. Auch Gießen vermeldet einen Rückgang. Nach 1,89 Millionen Euro in 2017 waren es im vergangenen Jahr nur 1,55 Millionen Euro. Damit liegt man fast auf dem Niveau von 2016. „Die Stadt hat in den vergangenen Jahren erheblich in den Austausch und Modernisierung der mobilen Blitzer und die erstmalige Installation stationärer Blitzer investiert“, erklärte Bürgermeister Peter Neidel. Dies sei auch in den kommenden Jahren geplant.

In Kassel sanken die Einnahmen: 2018 seien durch Verkehrsordnungswidrigkeiten insgesamt 3,4 Millionen Euro eingenommen worden, erklärte ein Stadtsprecher. Das sind 480 000 Euro weniger als 2017. „Eine Erhöhung der Kontrolldichte ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorgesehen“, sagte der Sprecher. Auch Marburg, und Hanau melden einen Rückgang.

In Wiesbaden und Rüsselsheim liegen keine Zahlen vor. Das Wiesbadener Straßenverkehrsamt sei im Mai 2017 neu gegründet worden. In den kommenden Jahren sei aber eine massive Ausweitung und Intensivierung der Überwachung des Verkehrs erforderlich. Dies liege an der enorm steigenden Bedeutung der Überwachung des Verkehrs, weil es in den Städten immer enger werde. Rüsselsheim rechnet für 2018 mit rund 850 000 Euro, teilte ein Sprecher mit. Das wären 73 000 Euro weniger als 2017. lhe