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Justiz Oberlandesgericht fährt Betrieb hoch

Wieder mehr Prozesse

Archivartikel

Frankfurt.Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt/Main will ab dieser Woche wieder mehr Verhandlungen und Anhörungen durchführen. „Genauso wie in anderen Bereichen des öffentlichen Lebens ist das Hochfahren in der Justiz ein schrittweiser Prozess in Richtung Normalität“, sagte OLG-Präsident Roman Poseck am Montag in Frankfurt am Main. Für diese Woche seien rund 60 mündliche Verhandlungen an den Standorten in Frankfurt, Kassel und Darmstadt geplant.

Um die Hygieneregeln im Zusammenhang mit der Corona-Krise einzuhalten sei ein „umfassendes Konzept“ erarbeitet worden. „Das Konzept ist darauf angelegt, die Handlungsfähigkeit der Justiz und den Gesundheitsschutz in Einklang zu bringen“, sagte Poseck. Unter anderem seien Termine entzerrt worden. Die Sitzungssäle würden auch nach einzelnen Verfahren intensiv gereinigt. Zudem werde sowohl auf der Richterbank als auch bei Zuschauern auf ausreichenden Abstand geachtet. Das führe zu einer deutlichen Reduzierung der Kapazität in den Sitzungssälen. Trotz Einschränkungen durch die Corona-Krise sei die Handlungsfähigkeit des Oberlandesgerichts auch in den vergangenen Wochen gewährleistet gewesen. lhe