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Ellwangen 100 Tage nach Polizeigroßeinsatz in Erstaufnahmestelle – Rückführungen gelingen noch immer selten

„Wir verstecken uns, tauschen Zimmer“

Ellwangen.Sie rücken vor dem Morgengrauen an, in Bataillonsstärke. Hunderte bewaffnete Polizisten in Dutzenden von Einsatzwagen. Am 3. Mai 2018 demonstriert der Staat in der Landeserstaufnahmeeinrichtung (Lea) Ellwangen Stärke und Entschlossenheit. Rasch verbreitet sich die Botschaft: Widerstand gegen Abschiebungen ist zwecklos.

Wenige Tage zuvor hatten sich nach Angaben der Polizei vier Beamte von einer Menge von bis zu 150 aufgebrachten Flüchtlingen bedroht gefühlt. Sie wollten einen Asylbewerber aus Togo – später hieß es, er stamme aus Ghana – zur Rückführung nach Italien abholen. Die Beamten zogen sich zurück. Das sei „Staatsversagen“, tönte die AfD.

Verständnis für Flüchtlinge

Die Landesregierung wertet den Einsatz als Erfolg. Innenminister Thomas Strobl (CDU): „Die Polizei hat das einzig Richtige getan: Sie hat die Lage umfassend bewertet und dann mit ganzer Konsequenz geantwortet. Das Signal ist sehr deutlich: Rechtsstaat und Polizei setzen sich durch, nicht der Mob!“ Die seinerzeit laut gewordene Kritik an der Polizei stelle sich „in der 100-Tage-Rückschau als das dar, was sie war: substanzlos, verantwortungslos, maßlos“, sagt Strobl.

100 Tage nach der Polizeiaktion geht in Ellwangen alles wieder seinen Gang. „Die Normalität war bald wieder zurückgekehrt, wenige Wochen danach haben wir friedlich den Ramadan gefeiert“, sagt Lea-Leiter Berthold Weiß. Der 55-Jährige bringt Verständnis für Flüchtlinge auf, nennt sie „unsere Gäste“. „Aber wir haben immer klargemacht, dass aktiver Widerstand gegen die Staatsgewalt absolut nicht hingenommen wird.“ Passiver Widerstand gegen Rückführungen gehört jedoch in Ellwangen, wie in ähnlichen Einrichtungen, zur „Normalität“: Nach wie vor entziehen sich ausreisepflichtige Flüchtlinge der Abholung.

„An der Grundproblematik hat sich nichts geändert“, erklärt Weiß. Das zeigt schon ein Blick auf die Statistik der Zu- und Abgänge in seiner Einrichtung. 35 Rückführungsversuche seit Mai dieses Jahres. Nur einer von fünf war erfolgreich – ein Schnitt fast genauso wie im Jahr vor der Großrazzia.

Derzeit beherbergt die Lea rund 600 Flüchtlinge. Nach den Dublin-Vereinbarungen müssten viele nach Italien zurückkehren – von wo sie gekommen sind. Zu Abholungen kommt die Polizei zwei bis drei Mal in der Woche. Fast immer nach Mitternacht – zwar mit deutlich mehr Leuten als früher, doch genauso oft vergeblich. „Normal? Das ist Angst, jede Nacht“, sagt ein junger Nigerianer, der nicht identifiziert werden will. „Wir verstecken uns, wir tauschen Zimmer, viele schlafen irgendwo im Gelände.“ So soll verhindert werden, dass Gesuchte in der Lea gefunden werden.

Dass es in den Blocks ein „bewohnerinternes Alarmierungssystem“ gibt – ein offenes Geheimnis. Die Polizei hält sich bedeckt: Zur Einsatztaktik äußere sie sich nicht, sagt Rudolf Biehlmaier, Sprecher des für Ellwangen zuständigen Präsidiums Aalen. „Wir können aber bestätigen, dass es in den letzten drei Monaten keinen Widerstand gab.“ lsw