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Zu viel Zeit verloren

Archivartikel

Das Abschiebegefängnis Pforzheim muss schneller ausgebaut werden als geplant. Seit rund drei Jahren gibt es die einzige Einrichtung dieser Art im Land. Eigentlich genügend Zeit, um die Kapazitäten deutlich mehr zu erhöhen als nur auf 51 Plätze. Hier ist Thomas Strobl als Innenminister gefragt.

In die Abschiebehaft kommen abgelehnte Asylbewerber, bei denen die Gefahr groß ist, dass sie untertauchen, um ihrer Rückführung in ihr Heimatland zu entgehen. Ein großes Problem. Schließlich kann im Südwesten nur jede dritte Rückführung tatsächlich durchgeführt werden. Hätte die Regierung die Kapazitäten in der Pforzheimer Einrichtung frühzeitig erhöht, hätte eine wesentlich höhere Zahl dieser Fälle in die Abschiebehaftanstalt gebracht werden können. Dort werden rund vier von fünf Abschiebungen umgesetzt. Ein Aufenthalt ist zumutbar. Hier handelt es sich nicht um normale Gefängnisse. Ausreisepflichtige haben viele Freiheiten – gerade mit Blick auf Besuchszeiten und Freizeit.

Daher liegen Strobl und Bundesinnenminister Horst Seehofer falsch, wenn sie Abschiebehäftlinge in regulären Gefängnissen mit Straftätern unterbringen wollen. Dies ist auch deswegen abwegig, weil im Südwesten die Justizvollzugsanstalten schon jetzt aus allen Nähten platzen. Das Land hat bei der Abschiebehaft zu wenig getan. Dabei gibt sich Strobl bei Debatten über Rückführungen von abgelehnten Asylsuchenden oft als Hardliner. Die Pforzheimer Einrichtung hat er aber stiefmütterlich behandelt.