Leserbrief

Brauchen offene Diskussion

Zum Artikel „Zypern blockiert Abkommen wegen Grillkäse“ vom 6. August:

Diesmal ist es also Halloumi-Käse statt Chlorhuhn, wodurch ein Freihandelsabkommen zum Scheitern verurteilt wird. Will man uns für dumm verkaufen? Wichtig sind doch ganz andere Dinge und das wissen die Zyprioten sicher genauso. Ganz offensichtlich will man damit nur einer ernsthaften Diskussion über das Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA auszuweichen.

Zum Beispiel kritisiert der Deutsche Richterbund in Bezug auf CETA den geplanten Investitionsschiedsgerichtshof in seiner Stellungnahme vom November 2017 scharf und empfiehlt, ihn abzulehnen. Wir brauchen also eine ernsthafte und offene Diskussion über den Nutzen und den Einfluss von CETA auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und erhalten stattdessen Einblicke in ein Sommertheater, und staunen, wie die Brüsseler Kommission Demokratie niederringen will und dabei ihre eigenen Regeln bricht.

Sibylle Brosius, Limburgerhof

Info: Originalartikel unter https://bit.ly/321zw7o

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