Leserbrief

Danke für den Gastbeitrag

Zum Debattenbeitrag „Was läuft in der Corona-Zeit im Rechtsstaat schief, Herr Claassen?“ vom 5. Dezember:

Es ist sehr begrüßenswert, dass Sie in dem Gastbeitrag die Ansichten von Utz Claassen vorgestellt haben. In der Tat sind verfassungsrechtliche Probleme durchaus anzusprechen, wobei leider festgestellt werden muss, dass regierungsnahe Kreise im Chor mit sonst auf Einzelgrundrechte äußerst bedachten Medien dies schnell abgetan haben und Hinweisgeber auf die Rechtslage schnell ungünstig katalogisiert haben.

Unzweifelhaft stellt Claassen fest, dass die langmonatige Corona-Regierung durch Rechtsverordnungen rechtswidrig war, was nunmehr durch das letzte vom Parlament verabschiedete Gesetz zumindest teilweise korrigiert worden ist. Die Meinungen gehen da ja auseinander, was hier nicht vertieft werden soll. Dem „MM“ sei für diesen Gastbeitrag gedankt. (von Mathias Wagener, Mannheim)

Info: Originalartikel unter https://bit.ly/3ot80Ju