Leserbrief

Leserbrief: Zur Sitzung des Walldürner Gemeinderates

Es geht um Macht, nicht um die Sache

Formal ist gegen die Entscheidungen zur Besetzung der beschließenden Ausschüsse in Walldürn sicherlich nichts einzuwenden. Es ist rechtens, sich seitens der etablierten Parteien auf die Besetzung nach d'Hondt zu berufen. Es ist rechtens, zugleich aber auch enttäuschend.

Nicht, weil wir beleidigt sind, sondern schlicht, weil wir ein anderes Verständnis von Demokratie und kommunaler Zusammenarbeit haben.

Rechtlich wäre es nämlich auch möglich gewesen, bei der Besetzung einer anderen Überzeugung als dem starren Zahlenspiel zu folgen.

Nämlich der Idee, den Gemeinderat und seine Ausschüsse als gemeinschaftliche Gremien zu verstehen. Gremien, die im Miteinander - wenngleich aus den unter-schiedlichen Blickrichtungen der gewählten Vertreter - im Interesse der Stadt und damit aller Bürgerinnen und Bürger versuchen, die besten Entscheidungen herbeizuführen.

Dazu gehört allerdings auch, alle an den Entscheidungen mit Stimmrecht zu beteiligen.

Das die etablierten Parteien dies nicht wollen, ist ebenfalls ihr Recht.

Allerdings offenbart die Ausgrenzung der Walldürner Liste aus den Abstimmungen in den Ausschüssen zweierlei: ein mangelndes Vertrauen der etablierten Parteien in die eigenen Argumente, da man offensichtlich bereits eine Stimme der Walldürner Liste als ausschlaggebend fürchtet und es spiegelt ihr Verständnis von Politik wieder. Einem Verständnis, in dem es a priori um Macht geht, nicht um die Sache.

Natürlich akzeptieren wir das Ergebnis der Ausschussbesetzung. Ein anderer Anfang für die Arbeit des Gemeinderats hätte jedoch gut getan.