Merkel bleibt Problem

Zum Kommentar „Grotten-Koalition“ vom 21. Juni:

Dem vernichtenden Urteil Werner Kolhoffs über die ersten 100 Tage der sehr geschrumpften „Großen Koalition“ kann ich nur zustimmen. Damit enden aber die Gemeinsamkeiten. Im Gegensatz zu Werner Kolhoff bin ich nicht der Auffassung, dass der Kern des Problems die CSU ist. Der Kern des Problems ist und bleibt Angela Merkel.

Die gegenwärtige Regierungskrise wurde schließlich ausgelöst durch eine Bemerkung der Frau Bundeskanzler in der Talkshow von Anne Will(!), dass sie die vom Bundesinnenminister geplante Anwendung geltenden Rechts, das heißt, die Zurückweisung nicht einreiseberechtigter Migranten an der deutschen Grenze, nicht gestatten werde. In jedem demokratischen Land würde eine derartige Aussage sofort zum Sturz des Regierungschefs führen. Dass in der Bundesrepublik daraus eine Regierungskrise entsteht, deren Ende noch nicht abzusehen ist, zeigt die mangelhafte und ungenügende demokratische Kultur in Deutschland (an der Merkel nicht unbedingt schuld ist, aber sie nützt dieses Defizit weidlich aus).

Noch einmal: Das Problem ist nicht die CSU, sondern Merkel. Dass die Mehrheit der Deutschen immer noch auf eine offene Gesellschaft und Europa setzt, ist eine Behauptung ohne jeden Erkenntniswert. „Offene Gesellschaft“ und „Europa“ sind derart inhaltsleere Begriffe, dass sich im Grund jeder dazu bekennen kann, ohne zu irgendetwas verpflichtet zu sein.

Info: Originalartikel unter http://bit.ly/2K9cwNF