Leserbrief

ML hat Recht mit ihrer Kritik

Zum Artikel „Mehrheit für verbesserte Ausstattung der Fraktionen“ vom 12. Dezember:

Das war ja klar, dass sich die Mehrheit im Hauptausschuss für die Herabsetzung der Mindestzahl zur Erreichung der „Großen Fraktion“ auf nun nur noch zehn Gemeinderäte ausspricht. Die ML hat mit Recht dagegen argumentiert, denn die Funktionsfähigkeit des Gemeinderats ist keineswegs gefährdet.

Im Mai nächsten Jahres stehen Gemeinderatswahlen an und da sieht es für die bisherigen großen Fraktionen (zwölf Mitglieder muss man bisher für diesen Status mit allerlei Vorteilen haben), nämlich CDU und SPD, nach letztem Bürgerbarometer recht mies aus. Man wird Federn lassen müssen, so dass daraus die Schlussfolgerung kam, die Mindestzahl auf zehn herabzusetzen, in der Hoffnung, so viele Sitze zu erreichen. Die Mindestzahl betrug früher noch 15. Beim Gemeinderat sehe ich im Übrigen in der derzeitigen Zusammensetzung keine Gefahr, allzu großer Unstimmigkeit, da die Fraktionen mit Bürgermeister (CDU, SPD und Grüne) eh alles gutheißen, was von der Verwaltungsspitze kommt. Bei prognostizierten Stimmengewinnen zugunsten der Grünen wird sich daran auch nichts ändern. Von Mathias Wagener, Mannheim

Info: Originalartikel unter http://bit.ly/2EnDtZX

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