Leserbrief

Unehrliches Gebaren auf CDU-Liste

Zur Kommunalwahl:

Wie ich in der von Herrn Löbel veröffentlichte Stellungnahme vom 29. Mai entnehmen kann, so kann Alfried Wieczorek durch seine gleichzeitige Tätigkeit als Generaldirektor der Reiß-Engelhorn-Museen die Wahl zum Stadtrat nicht wahrnehmen. Ich gehe richtig in der Annahme, dass es sich hierbei um einen Konflikt nach § 7 „Befangenheit“ der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt Mannheim handelt?

Irreführung des Wählers

Zu dem Sachverhalt stellt sich mir leider die dringende Frage, ob man dies nicht bereits im Vorfeld der Wahl hätte prüfen können oder müssen? Wie kann es sein, dass eine Kandidatur und die sich hieraus entstehende Verpflichtung als Stadtrat, nicht im Voraus geprüft wurde?

Man darf sich als Wähler die Frage stellen, ob dies nicht eine Irreführung des Wählers hinsichtlich seiner Wählerstimmen darstellt und somit als Wahlbetrug zu werten ist. Ich empfinde ein solches Gebaren als höchst dilettantisch, unprofessionell und unehrlich. (von Oliver Gahn-Schuster, Mannheim)

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