Werte in Gefahr

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Zum Kommentar "Werte in Gefahr" vom 11. April:

Frau Wadle kritisiert den Umgang der ägyptischen Gesellschaft mit religiösen Minderheiten, die diese zwar offiziell akzeptiert, aber in der Realität die Menschenrechte und Möglichkeit der freien Entfaltung der Persönlichkeit nur denen zugesteht, die die Meinung und Überzeugung dieser Gesellschaft teilen. Dies ist nicht nur in Ägypten beim Thema Religion ein Problem, das kann man getrost auch auf Deutschland und die Toleranz und Akzeptanz zu Themen politische Meinung und Überzeugung beziehen. Ägypten schaffe es nicht, seine Bürger zu schützen.

Zu hohe Erwartungen

Wie hat Deutschland seine Bürger auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz geschützt? Wie hat Frankreich seine Bürger in Nizza oder Paris geschützt, wie hat Belgien seine Bürger in Brüssel geschützt, die Briten ihre Bürger in London? Die Liste ließe sich fast beliebig fortsetzen. Wie kann man von einem Land wie Ägypten etwas erwarten, was die hoch technisierten Europäer nicht in der Lage sind zu bieten? Die Reaktionen nach diesen Verbrechen waren immer Persönlichkeits- und Freiheitsrechte einschränkende Maßnahmen, wie Demonstrationsverbote oder Absagen von öffentlichen Veranstaltungen wegen Terrorgefahr, mindestens aber erhöhte Präsenz von Polizei und Sicherheitskräften an Brennpunkten.

Der verhängte Ausnahmezustand in Ägypten als aushebelnde Maßnahme der Rechtsstaatlichkeit könne niemals die Grundlage einer toleranten Gesellschaft sein. Nein? Frankreichs Nationalversammlung hat den Ausnahmezustand, der seit dem 13. November 2015 herrscht, bis Juli 2017 verlängert. Hat Frankreich jetzt keine tolerante Gesellschaft, ist nicht mehr rechtsstaatlich? Besondere Situationen erfordern oftmals besondere Maßnahmen. Natürlich gibt es damit keinen hundertprozentigen Schutz, wie wir alle wissen und auch nicht erwarten.

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