Ludwigshafen

Wahlkampf Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz zur Unterstützung seiner SPD-Parteikollegin und Bundestagsabgeordneten Doris Barnett in Ludwigshafen

"Füreinander verantwortlich fühlen"

Ludwigshafen.Am Ende war es mehr eine Stippvisite als ein ausgiebiger Besuch, mit dem der Erste Bürgermeister Hamburgs, Olaf Scholz, dem Wahlkampf seiner SPD-Parteigenossin Doris Barnett auf den letzten Metern noch einmal Aufwind verleihen wollte. Den kurzen und heftigen Regen hätte Scholz bestens aus der Hansestadt mitgebracht haben können. Ebenso kurz fällt auch der Blick auf die Hochstraße Nord aus.

Doch es geht auch um etwas anderes - und daraus macht auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett, die bei der Wahl wieder antritt, keinen Hehl: "Ludwigshafen befindet sich in einer extrem unangenehmen finanziellen Schieflage, die die Stadt nicht selbst verursacht hat." Obwohl die Bürger der Stadt an sich nicht schlecht verdienten, so Barnett, sei "die Konzentration sozial benachteiligter Familien" in dieser Frage "ein echtes Problem."

Kraftakt Sozialleistungen

Die Ursachen dafür hat Olaf Scholz rasch erkannt und sogleich ein Paradethema der Sozialdemokratie gefunden, um das es zumindest in den nächsten knapp 40 Minuten gehen wird: die Schieflage bei der Verpflichtung, Sozialleistungen zu bezahlen. Dass die bei den Kommunen liege, ist für Scholz das klare Zeichen einer "falschen Strukturierung des Gesamtstaats", die es dringend zu korrigieren gälte. Denn neben Kommunen, denen es gut oder schlecht gehe, gäbe es eben auch jene Städte, denen es eigentlich gut gehe - wenn sie nicht unter den Leistungen ächzten, die für die vielen sozial schwächeren Menschen zu erbringen sind.

"Ich halte es für dringend erforderlich, dass die Sozialleistungen zu einer gesamtstaatlichen Aufgabe werden", sagt Scholz klar und weiß, was er damit fordert - denn der SPD-Mann aus dem Norden hat unlängst Bund-Länder-Finanzverhandlungen verantwortlich geführt. "Das Ungerechte daran ist, dass sich über die Notwendigkeit solcher Schritte eigentlich jeder im Klaren ist, aber doch jeder auf sich schaut, wenn sie dann zur Abstimmung kommen", erklärt Scholz, der von 2007 bis 2009 Bundesarbeitsminister war.

Nicht nur Doris Barnett, auch Sozialdezernent Wolfgang van Vliet kritisieren diese Zustände als unhaltbar - beide sind sich mit Scholz dabei bestens einig: "Bei all diesen Herausforderungen sehe ich nur Lösungen, die solidarisch funktionieren werden, wenn wir uns nicht nur dafür interessieren, was vor unserer eigenen Haustür passiert, sondern auch vor anderen", sagt van Vliet. "Wir müssen uns füreinander verantwortlich fühlen. Wenn das gelingt, kommen wir auf eine Straße, an deren Ende wir nicht schnell ankommen werden, deren Weg es sich aber zu gehen lohnt." mer