Ludwigshafen

So geht es nicht

Thomas Schrott zur Umbenennung der Rheinallee

 

Beim besten Willen lassen sich manchmal Dinge nicht vermeiden. Aber es gibt auch Ärger, der ganz leicht zu verhindern gewesen wäre. Dazu gehört die Umbenennung der Rheinallee in Helmut-Kohl-Allee. Man kann nicht in Sonntagsreden die Bürgerbeteiligung bei wichtigen Entscheidungen versprechen, aber im konkreten Fall die Anlieger und sogar den betroffenen Ortsbeirat Südliche Innenstadt übergehen und sie alle vor vollendete Tatsachen stellen. Das geht gar nicht.

Dieses Vorgehen zeugt von einer großen Überheblichkeit und ist auch politisch vollkommen unklug. Es ist ein Paradebeispiel, wie es nicht laufen darf. Zumal die Eile überhaupt nicht nötig war. Der Schnellschuss ist auch deswegen so verheerend, weil darunter das Vertrauen in die Parteien und die Politik leidet. Nicht nur die Geschäftsleute in der Rheinallee sind über die Vorgehensweise empört, sondern auch viele Bürger in der ganzen Stadt. Gerade deshalb sollten sich CDU und SPD reiflich überlegen, ob nicht die Aussetzung des Stadtratsbeschlusses besser wäre - bis das Ergebnis einer breiten Diskussion vorliegt.