Ludwigshafen

Arbeitslosengeld Gastronom bezieht 41 000 Euro zu Unrecht

Sozialbetrüger verurteilt

Archivartikel

Ludwigshafen.Ein 50-jähriger selbstständiger Gastronom hat zu Unrecht rund 41 000 Euro an Arbeitslosengeld II bezogen und ist nach Ermittlungen des Hauptzollamts Karlsruhe vom Amtsgericht Ludwigshafen zu einer Bewährungsstrafe von zwölf Monaten verurteilt worden. Wie die Behörde auf „MM“-Nachfrage gestern mitteilte, sei das Urteil vom 29. August mittlerweile rechtskräftig.

Der 50-Jährige hatte in Ludwigshafen seit 2010 ein Café betrieben, für das ihm das Jobcenter Vorderpfalz-Ludwigshafen Zuschüsse als Existenzgründer gab. Er verschwieg aber, dass er durch die Gaststätte binnen zwei Jahren beachtliche Einnahmen hatte. Nach Angaben des Hauptzollamtes machte der Mann, der zugleich Hartz IV-Leistungen bezog, von Oktober 2010 bis Dezember 2012 einen Gewinn von rund 100 000 Euro.

Somit hatte der Mann in diesem Zeitraum Arbeitslosengeld II in Höhe von insgesamt 41 157,88 Euro zu Unrecht bezogen und muss es dem Jobcenter in voller Höhe zurückzahlen. Die Unregelmäßigkeiten waren bei einer Kontrolle des Hauptzollamtes aufgefallen. Nach dessen Angaben sind Betrugsfälle in dieser Höhe nicht alltäglich, kommen aber immer wieder mal vor. ott