Ludwigshafen

Kommunalwahl Kreisvorsitzender einstimmig nominiert / Hans-Joachim Spieß verlässt die Linken und wird von der neuen Partei auf Listenplatz acht gewählt

Timo Weber AfD-Spitzenkandidat für den Stadtrat

Ludwigshafen.„Wir rechnen in jedem Fall mit einem Stimmenergebnis von zehn bis 15 Prozent“, nennt AfD-Kreisvorsitzender Timo Weber als Ziel für die Stadtratswahl am 26. Mai. Der 40-jährige Oppauer führt die Kandidatenliste an. Einstimmig wurde er bei einer Versammlung für die Spitzenposition gewählt. Dazu waren indes nur 19 der 97 Mitglieder des Kreisverbandes gekommen. Auf Platz zwei wurde Pascal Bähr aus Friesenheim nominiert. Der 24-jährige Azubi ist Beisitzer im Landesvorstand der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative.

Rang drei belegt Manfred Hartinger. Der 74-Jährige aus dem Niederfeld ist stellvertretender Kreisvorsitzender. Auf den weiteren Plätzen folgen der 28-jährige Rene Puder aus dem Stadtteil Süd und der 42-jährige Johannes Thiedig aus dem Stadtteil Nord. Der 55-jährige Landtagsabgeordnete Timo Böhme, der sich eigentlich auf sein Mandat in Mainz konzentrieren will, begnügte sich mit dem Listenplatz elf. Nur bei einem sehr guten Stimmenergebnis der Partei würde er damit in den Stadtrat gewählt.

Für eine faustdicke Überraschung sorgte Hans-Joachim Spieß. Der 55-jährige Oppauer, der jahrelang an herausragender Stelle bei den Linken engagiert war, wechselte kurzerhand zur AfD und wurde bei deren Liste auf den achten Platz gewählt. Vor drei Wochen hatten die Linken ihren ehemaligen Landtagskandidaten und Vorstandsprecher noch auf Rang sechs für die Stadtratswahl nominiert. Die Politik der offenen Grenzen habe Spieß nicht mehr mittragen können, begründete Weber den Wechsel.

„Das war ein längerer Prozess“

„Ich habe mich politisch geändert. Das war ein längerer Prozess, auch wenn dies für Außenstehende anders aussehen mag“, meinte Spieß auf „MM“-Anfrage zu seinem überraschenden Parteiübertritt. Nähere Angaben wollte er nicht machen. Es sei eine „relativ gute Zeit“ in den vergangenen Jahren bei den Linken gewesen, deshalb wolle er nicht nachtreten, sagte der 55-Jährige.

„So trennt sich die Spreu vom Weizen“, kommentierte Linken-Vorstandssprecher Gerald Unger den Austritt. Nachdem es Spieß bei den Linken nur auf Platz sechs der Liste geschafft habe, kandidiere dieser nun rechtsaußen. Wie die Wahlergebnisse zeigten, habe dieser weder mit seiner Person noch mit seinen Politikvorstellungen die Anwesenden restlos überzeugt. „Deutschland hat kein Flüchtlingsproblem. Unser Problem in Europa sind Steuerflüchtlinge“, meinte Unger. Durch Steuerschlupflöcher könnten hohe Gewinne erwirtschaftet werden.

Verzicht auf Ortsvorsteher

Für die AfD stehen hingegen die Themen Sicherheit und Videoüberwachung obenan. Eine andere Forderung, die Verstärkung des kommunalen Ordnungsdienstes, habe die Stadt schon umgesetzt. Zudem forderte die Partei mehr Unterstützung für Obdachlose.

Auch wenn sie zuversichtlich in die Kommunalwahl geht, stellt sie – im Gegensatz zu anderen kleinen Parteien wie FDP und FWG – keine Ortsvorsteherkandidaten in den Stadtteilen auf. „Dazu ist unsere Personaldecke zu dünn“, begründete der Kreisvorsitzende.

Bei der Kommunalwahl vor fünf Jahren hatte die AfD zwar fünf Mandate erzielt – derzeit ist sie im Stadtrat aber nicht mehr vertreten. Grund: Nach dem bundesweiten Rechtsruck der Partei 2015 gingen drei Stadträte zu den Liberal-Konservativen Reformern (LKR) und zwei zur FDP.