Ludwigshafen

Kommunalpolitik

Videobeweis im Stadtrat Ludwigshafen - AfD stimmt gegen sich selbst

Archivartikel

Ludwigshafen.Erstmals hat die Stadtverwaltung am Montag einen Videobeweis bei einer Abstimmung im Stadtrat hinzugezogen. Anlass: Sechs AfD-Mitglieder hatten bei der Besetzung des Hauptausschusses versehentlich für den Wahlvorschlag der SPD gestimmt - und damit gegen sich selbst.

Denn so sind die Rechtspopulisten in dem wichtigen Ausschuss nicht vertreten. Patrik Bähr (AfD) hatte danach einen Fehler eingeräumt und erfolglos eine Wiederholung der Abstimmung beantragt.

Thomas Schell (FDP) lehnte dies ab, denn laut Gemeindeordnung sei der Wahlgang klar. Auch  Liborio Ciccarello (Linke) hatte sich gegen eine Wiederholung ausgesprochen, ansonsten würde seine Partei das Ergebnis anfechten. Die Stadtratssitzungen werden ab der neuen Wahlperiode von drei Kameras live übertragen.

 

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