Mannheim

Alles noch verquer

Irgendwie ist es doch seltsam: Es musste alles ganz schnell gehen, die Verordnung für die Nutzung von sogenannten Elektrokleinstfahrzeugen, also E-Rollern, tritt ab Samstag in Kraft. Das Bundesverkehrsministerium hat am Freitag die neue Verordnung veröffentlicht. Aber offenbar ist in Mannheim noch niemand so richtig mit dem Thema betraut. Ja, die Roller dürfen offiziell zwar wohl erst ab Juli auf die Straßen. Aber ein bisschen Vorbereitung hat ja noch keinem geschadet.

Die Polizei weiß noch nicht, wie sie auf die neuen Verkehrsteilnehmer reagieren soll, die Stadt konnte am Freitagmittag „auf die Schnelle“ auch keine neuen Informationen herausgeben, so eine Sprecherin. Wie reagiert der Kommunale Ordnungsdienst? Wie viel Spielraum haben die Kommunen? Wie will die Stadt die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer gewährleisten? Anzunehmen ist zwar, dass diese Themen diskutiert werden, womöglich gibt es auch schon Antworten – für die Presse und damit für die Öffentlichkeit haben Sprecher diese aber nicht parat. Auch die Versicherungen arbeiten mit Übergangslösungen und bieten Haftpflicht-Policen auf Basis des Mofa-Tarifs an.

Vielleicht kam sie den Beteiligten einfach zu schnell, diese Verordnung. Da tragen das Bundes- und sicherlich auch das Landesverkehrsministerium die Schuld. Aber trotzdem steht die Öffentlichkeit (zumindest die Mannheimer) jetzt im luftleeren Raum. Die Stadt, die Polizei, der Ordnungsdienst sollten also versuchen, aus diesem verqueren Haufen an Teilinformationen ein Gesamtbild zu schaffen. Für die möglichen neuen, aber auch alle anderen Verkehrsteilnehmer.