Metropolregion

Oberbürgermeisterwahl Periode beginnt ab Dienstantritt

Amtszeit von Just endet im Jahr 2027

Archivartikel

Weinheim.Eigentlich hätte Manuel Just sein Amt als neuer Oberbürgermeister von Weinheim am 13. August 2018 angetreten. Doch die Wahlanfechtung machte ihm einen Strich durch die Rechnung. Stattdessen übernahm an jenem Tag Erster Bürgermeister Torsten Fetzner vorübergehend die Amtsgeschäfte im Rathaus. Seit vergangenen Donnerstag ist die Wahl gültig, die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs unanfechtbar (wir berichteten).

Gemeindeordnung maßgebend

Wie gestern aus dem Weinheimer Rathaus zu erfahren war, wird Just am Montag, 13. Mai, sein neues Amt offiziell antreten – 273 Tage beziehungsweise 39 Wochen später als geplant. Was heißt das eigentlich für seine Amtszeit? Nach der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (§ 42, Abs. 3) beträgt die Amtszeit eines Oberbürgermeisters acht Jahre. Sind davon jetzt neun Monate schon vergangen? Die Antwort auf diese Frage steht auch in § 42 der Gemeindeordnung: „Die Amtszeit beginnt mit dem Amtsantritt.“

Maßgeblich ist also der 13. Mai 2019. Ab diesem Zeitpunkt beginnt die achtjährige Amtszeit, die damit erst am 12. Mai 2027 endet.