Metropolregion

Gebietsreform Rheinland-Pfalz will erst mehr Digitalisierung

Debatte verschoben

Archivartikel

Frankenthal.Frankenthal als Ludwigshafener Stadtteil? Speyer als Gemeinde im Rhein-Pfalz-Kreis? Die Gedankenspiele eines Gutachtens zur geplanten Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz haben die Region 2019 mit emotionalen Diskussionen überzogen. Nun steht fest: Eine Zusammenlegung von Landkreisen in Rheinland-Pfalz wird es zumindest in diesem Jahr nicht mehr geben.

Nach einem weiteren Gutachten von Verwaltungswissenschaftlern teilte das Innenministerium in Mainz am Freitag mit, zunächst solle die interkommunale Zusammenarbeit verbessert werden. Danach solle überlegt werden, ob die Kommunen auf diese Weise und mit zusätzlichen Schritten der Digitalisierung gestärkt werden könnten. „Auf dieser Grundlage soll im zweiten Halbjahr 2021 gemeinsam über die bis dahin umgesetzten Maßnahmen und erzielten Erkenntnisse berichtet und über die weiteren Reformschritte befunden werden“, erklärte das Ministerium. Darauf hätten sich Regierung, Fraktionen und kommunale Spitzenverbände verständigt.

Viele Ideen für Kooperation

Jan Ziekow, Direktor der Verwaltungshochschule Speyer, hat das Gutachten mitverfasst und im Gespräch mit dieser Redaktion betont, dass es viele Ideen für interkommunale Kooperation gebe. So könnten Bürger einfach alle Anträge bei einer Verwaltung abgeben, egal ob sie die Orts- oder die Verbandsgemeinde betreffen. Auch digitale Bürozeiten mit verlässlichen Online-Erreichbarkeiten seien erforderlich. 

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