Metropolregion

Gericht Bürgermeisterin darf Gedicht als Provokation sehen

Kritik an AfD rechtens

Koblenz/Speyer.Die Kritik der Speyerer Bürgermeisterin Monika Kabs (CDU) an einem Beitrag bei einem „Poetry-Slam“-Wettbewerb bleibt ohne juristische Folgen. Das teilte das rheinland-pfälzische Oberverwaltungsgericht gestern mit. Kabs hatte im September 2018 einen umstrittenen Beitrag bei dem Wettbewerb mit den Worten kommentiert: „Öffentliche Provokation durch die AfD“ und „Geistige Brandstifter schüren Ängste“.

Die Autorin forderte daraufhin eine Unterlassungserklärung. Diese stehe ihr aber nicht zu, entschied das Gericht in Koblenz. Die Äußerungen von Kabs und ihrer Pressesprecherin seien nicht zu beanstanden. Der Speyerer Jugendstadtrat hatte einen „Poetry Slam“ unter dem Motto „Speyer ohne Rassismus – Speyer mit Courage“ veranstaltet. Dabei trug eine Jugendliche ein Gedicht vor, das die Zeilen enthielt: „Weil er kein Fräulein haben kann, hilft er schnell nach mit – einem Messer... Nun steckt das Messer dir im Bauch, denn so ist’s im Orient Brauch.“

Besucher sahen einen Zusammenhang mit der Politik der AfD – die Jugendliche ist Tochter einer AfD-Politikerin. Das Gericht bezeichnete den Beitrag als „fremdenfeindliches Gedicht“, das als Provokation verstanden werden könne. Die Aussage von Monika Kabs, der Vortrag sei eine Provokation der AfD gewesen, sei als Werturteil gerechtfertigt. Zudem habe die Jugendliche selbst in dem Gedicht, das Flüchtlinge pauschal verunglimpfe, einen Bezug zur Partei hergestellt.

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