Metropolregion

Gericht Bürgermeisterin darf Gedicht als Provokation sehen

Kritik an AfD rechtens

Archivartikel

Koblenz/Speyer.Die Kritik der Speyerer Bürgermeisterin Monika Kabs (CDU) an einem Beitrag bei einem „Poetry-Slam“-Wettbewerb bleibt ohne juristische Folgen. Das teilte das rheinland-pfälzische Oberverwaltungsgericht gestern mit. Kabs hatte im September 2018 einen umstrittenen Beitrag bei dem Wettbewerb mit den Worten kommentiert: „Öffentliche Provokation durch die AfD“ und „Geistige Brandstifter schüren

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