Metropolregion

Beschluss kassiert

Oberverwaltungsgericht stoppt Dürkheimer Baumesse in letzter Sekunde

Archivartikel

Bad Dürkheim.Im Hin und Her um die Ausrichtung der großen Bad Dürkheimer Baumesse an diesem Wochenende auf dem Wurstmarktplatz gibt es eine neue Wendung. Nachdem am Donnerstag das Verwaltungsgericht Mainz die Veranstaltung erlaubt und somit die Landesverordnung zur Corona-Bekämpfung als verfassungsrechtlich "nicht gerechtfertigt" bewertet hatte, hat nun das Oberverwaltungsgericht in Koblenz diese Entscheidung kassiert. Die Messe hätte eigentlich heute beginnen sollen.

Demnach ist das generelle Verbot von Messen, Spezialmärkten und ähnlichen Einrichtungen aus der 12. Landesverordnung doch rechtlich wirksam. Es gehe bei der Gesamtbetrachtung nicht um die Infektionsgefahr, die von einzelnen Veranstaltungen ausgeht, sondern um die Durchsetzung eines Gesamtkonzeptes - nämlich der Verhinderung von menschlichen Kontakten. Messen dürften, obwohl sie nur unter wesentlich strengeren Bedingungen überhaupt stattfinden durften, anders behandelt werden als Einkaufszentren oder Möbelhäuser.

Das Verwaltungsgericht Mainz hatte sich, wie berichtet, auf den Gleichheitssatz berufen, wonach Messen nicht anders behandelt werden dürften, als große Verkaufsstätten des Einzelhandels, die offen bleiben dürfen.

"Wir sehen diese Entscheidung für falsch an", sagte Marketingleiter Tim Erlei von der Baumesse GmbH. Jedoch müss man sich ihr beugen. "Im nächsten Jahr werden wir gestärkt wiederkommen."

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