Metropolregion

Shisha-Bars in Sinsheim kontrolliert – unversteuerter Tabak und baurechtliche Verstöße

Archivartikel

Sinsheim.Die Polizei hat am Freitagabend in der Sinsheimer Innenstadt und im Gewerbegebiet insgesamt drei Shisha-Bars ganzheitlich kontrolliert. In den Einsatz, der zwischen 19 Uhr und 23 Uhr erfolgte, waren insgesamt rund 40 Beamte eingebunden, so die Polizei. Neben dem Polizeirevier Sinsheim und dem Einsatzzug Heidelberg waren auch Beamte des Hauptzollamts Karlsruhe, sachverständige Dokumentenprüfer des Landeskriminalamts Stuttgart und des Gewerbeamts der Stadt Sinsheim sowie der Sinsheimer Stadtbrandmeister und Brandschutzbeauftragte beteiligt. Mit dem Einsatz wurde die Einhaltung der Steuergesetze, des Jugendschutzes, des Gewerbe- und Gaststättenrechts, des Baurechts und des Brandschutzes überprüft.

Schnell habe sich herausgestellt, dass sich der Schwerpunkt auf die illegale Einfuhr beziehungsweise den Verkauf von Tabak und auf Verstöße gegen Brandschutz- und Baurechtsauflagen sowie gegen die Allgemeinverfügung der Stadt Sinsheim zum Umgang mit Wasserpfeifen in Gewerberäumen konzentriert, teilte die Polizei mit. Die Beamten des Hauptzollamts beschlagnahmten insgesamt 70 Kilogramm unversteuerten Tabak, wobei die überwiegende Menge zwei Shisha-Bars zugeordnet wird. Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Tabaksteuergesetz sind eingeleitet. Zusammen mit den Steuernachzahlungen erwartet die verantwortlichen Betreiber eine Geldstrafe in Höhe von mehreren Tausend Euro.

Darüber hinaus stellten die Beamten der Stadt Sinsheim und der Brandschutzexperte, die zusätzlich noch eine weitere Shisha-Bar in der Innenstadt überprüften, in allen Bars teilweise „eklatante Mängel“ fest, was die vorgeschriebenen Rettungswege betrifft. Diese seien entweder verschlossen gewesen oder sogar mit Waren und Gaststättenequipment verstellt. Auch sogenannte CO-Melder, Warnmeldesysteme über die Kohlenmonoxid-Konzentration in geschlossenen Räumen, seien größtenteils nicht vorhanden gewesen. Die Allgemeinverfügung der Stadt Sinsheim zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Gewerberäumen, die zum Jahresbeginn in Kraft trat, sei offenbar in wesentlichen Teilen bislang nicht umgesetzt worden. Über die Verhängung eventueller Bußgelder und weitere gewerbe-, bau- und gaststättenrechtliche Maßnahmen werde die Stadtverwaltung Sinsheim entscheiden.

Auch in Mannheim, Heidelberg und im Rhein-Neckar-Kreis boomt der Shisha-Markt. Vergangene Kontrollen, auch im Zusammenhang mit dem zweiten Sicherheitstag des Polizeipräsidiums Mannheim Ende März, verdeutlichten, dass seitens der Ermittlungsbehörden Handlungsbedarf bestehe, teilten die Beamten mit. Beim Großeinsatz des Sicherheitstages seien insgesamt neun Shisha-Bars in Mannheim (vier), Heidelberg (drei) und Schwetzingen (zwei) mit Unterstützung des Hauptzollamts Karlsruhe, der örtlichen Ordnungsämter und den lokalen Feuerwehren kontrolliert worden. Dabei wurden insgesamt 25 Verstöße festgestellt. In allen Fällen wurde gegen das Tabaksteuergesetz verstoßen. Die entsprechenden Tabakmengen wurden beschlagnahmt und der weitere Verkauf untersagt. Weitere Verstöße gegen die Gaststätten- und die Brandschutzverordnung wurden ebenfalls verfolgt.

In drei Shisha-Bars in Mannheim wurde zudem das Rauchen unter Androhung von Zwangsgeld verboten, nachdem die Feuerwehr erhöhte Kohlenmonoxid-Werte sowie Verstößen gegen die Brandschutzverordnung festgestellt hatte. Aufgrund der bislang getroffenen Feststellungen beabsichtigt das Polizeipräsidium Mannheim, die Shisha-Bar-Kontrollen fortzuführen.