Metropolregion

Frankenthaler Stadtklinik

Stadtklinik Frankenthal: Staatsanwälte ermitteln gegen Ärzte

Frankenthal.Patienten sollen auf der Intensivstation der Stadtklinik Frankenthal zu lange künstlich beatmet worden sein. Nun hat die Staatsanwaltschaft Frankenthal Ermittlungsverfahren wegen Betrugs und Körperverletzung eingeleitet. Im Fokus stehen nach Angaben des Leitenden Oberstaatsanwalts Hubert Ströber zwei Ärzte und ein Mitarbeiter aus dem kaufmännischen Bereich. Es seien sieben Anzeigen eingegangen, vier davon betreffen den Vorwurf der gewerblichen Untreue. „Diese Fälle haben wir an die für Wirtschaftsstrafsachen zuständige Staatsanwaltschaft in Kaiserslautern abgegeben“, berichtet der Behördenleiter im Gespräch. Ob in diesem Zusammenhang ein Ermittlungsverfahren eröffnet wird, sei noch nicht entschieden.

Bei den in Frankenthal verbliebenen Körperverletzungsfällen gehe es um mögliche Verstöße gegen die ärztliche Aufklärungspflicht. Geprüft werden Vorkommnisse ab dem Jahr 2015. Per se sei jeder ärztliche Eingriff strafrechtlich betrachtet eine Körperverletzung und nur mit Einwilligung des Patienten zulässig. „Deshalb ist der Arzt gehalten, seine Aufklärungspflichten ernst zu nehmen.“ In den Stadtklinik-Fällen werde geprüft, ob die Einwilligung der Patienten hinfällig ist, weil sie im Vorfeld nicht ausreichend informiert worden waren. „Deshalb wird auch wegen Körperverletzung ermittelt.“

Gegen einen Arzt werde zudem wegen Betrugs ermittelt: „Wenn die Eingriffe nicht gemacht werden hätten dürfen, dann hätte man sie auch nicht abrechnen dürfen“, erklärt Ströber den juristischen Hintergrund. 

In Untersuchungshaft befinde sich derzeit niemand. „Wir haben zwar den Anfangsverdacht bejaht, sehen aber keine Haftgründe wie Flucht- oder Verdunklungsgefahr.“ Vermutlich würden sich die Ermittlungen noch mehrere Monate hinziehen. „Hinter jedem Fall stecken mehrere Einzelfälle, das sind komplexe Ermittlungen“, betont Ströber. Die Stadt - die Träger der Klinik ist - sei sehr kooperativ und unterstütze die Ermittlungen. „Wir arbeiten sehr gut zusammen.“ Es sei schließlich auch im Sinne der Bevölkerung, diese Vorgänge aufzuklären.