Politik

Brexit Londoner Regierung bestätigt Termin

Abstimmung am Dienstag

Archivartikel

London/Brüssel.Das britische Parlament wird am 15. Januar über das umstrittene Brexit-Abkommen abstimmen. Das bestätigte eine Regierungssprecherin gestern der Deutschen Presse-Agentur. Eine Mehrheit im Parlament ist für das von Premierministerin Theresa May in Brüssel ausgehandelte Abkommen aber immer noch nicht in Sicht. Ursprünglich war die Abstimmung am 11. Dezember geplant. May verschob sie wegen der sich abzeichnenden Niederlage. Angesichts der Blockade im Parlament wird zunehmend über eine Verschiebung des für den 29. März geplanten Brexits spekuliert.

Der britische „Telegraph“ berichtete, Regierungsvertreter aus London hätten in Brüssel vorgefühlt, ob eine Verlängerung der Verhandlungsfrist nach EU-Artikel 50 infrage käme. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wird eine solche Verlängerung oder Verschiebung auf EU-Seite nicht ausgeschlossen. Diplomaten sagten in Brüssel, darüber werde vor der Abstimmung in London nicht explizit gesprochen. Aber es sei eine Option, die alle im Hinterkopf hätten. Entscheidend sei zunächst der Ausgang des Votums in London. Der Ball liege bei Großbritannien. In Brüssel hieß es allerdings, es müsste klar werden, wozu die neue Frist dienen soll. An einer unbestimmten Verlängerung der Unsicherheit könne die EU kein Interesse haben. dpa