Politik

AfD-Anfeindungen – Rülke stellt sich hinter Aras

FDP-Landtagsfraktionschef Hans-Ulrich Rülke hat die AfD für ihren Umgang mit Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) kritisiert. Er warf der rechtspopulistischen Partei Rassismus vor. Die Landtagspräsidentin hatte im Dezember zwei AfD-Politiker aus dem Sitzungssaal verwiesen. „Aras bekommt von der gesamten AfD-Fraktion zugerufen, sie dürfe sich nicht zur Erinnerungskultur äußern, weil sie nicht in Deutschland geboren sei. Meine Damen und Herren, so geht Rassismus“, sagte der Fraktionschef auf dem Dreikönigstreffen der Liberalen.

Die Präsidentin sei für die AfD eine permanente Provokation als Frau, Migrantin und Muslima. Für die Liberalen sei ein solcher Lebensweg keine Provokation. „Wir sind stolz darauf, in einer Gesellschaft leben zu dürfen, die so offen und integrationsfähig ist“, sagte Rülke.

Die Landtagspräsidentin hatte die AfD-Politiker Wolfgang Gedeon und Stefan Räpple wegen ihres störenden Verhaltens von der Sitzung am 12. Dezember und drei Folgesitzungen ausgeschlossen. Das Parlament hatte diese Entscheidung am 19. Dezember mit breiter Mehrheit bestätigt. dpa/mis