Politik

Verteidigung SPD unterstützt Forderung nach mehr Gelöbnissen

AKK: Beteiligung in Straße von Hormus möglich

Archivartikel

Geltow.Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) schließt eine Beteiligung der Bundeswehr an einer europäischen Schutzmission für Handelsschiffe in der Straße von Hormus nicht grundsätzlich aus. Sie betonte am Donnerstag bei einem Besuch des Einsatzführungskommandos in Geltow bei Potsdam aber, dass es bisher weder eine Anfrage noch ein konkretes Bild eines solchen Einsatzes gebe.

Zu dem in der Koalition umstrittenen Anti-IS-Einsatz in Syrien und im Irak sagte die Ministerin, die Mission werde derzeit noch als „absolut notwendig“ angesehen.

Gespräche über Einsatz

Großbritannien hat eine europäische Militärmission in der Straße von Hormus angeregt, nachdem ein britischer Tanker in der strategisch wichtigen Meerenge von iranischen Revolutionsgarden festgesetzt wurde. Die Gespräche darüber laufen noch. Die Optionen reichen von einer reinen Beobachtungsmission bis hin zu militärischen Eskorten für die Handelsschiffe. Die USA planen eine separate Schutzmission, der sich die Europäer ganz bewusst nicht anschließen wollen. Grund: US-Präsident Donald Trump verfolgt im Konflikt mit dem Iran eine Strategie des maximalen Drucks, während die Europäer auf Deeskalation setzen und auch an dem einst ausgehandelten Atomabkommen mit dem Iran festhalten wollen. Kramp-Karrenbauer sprach am Donnerstag auch in einem ersten Telefonat mit dem neuen US-Verteidigungsminister Mark Esper über das Thema.

Mit ihrer Forderung nach mehr öffentlichen Gelöbnissen der Bundeswehr bei ihrer Regierungserklärung zum Amtsantritt stößt sie auf breite Zustimmung. Neben mehreren Ministerpräsidenten signalisierte auch der Koalitionspartner SPD Unterstützung. Ablehnend zeigte sich hingegen Thüringens Landeschef Bodo Ramelow (Linke). dpa

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