Politik

Bildung Förderung für junge Menschen immer seltener

Bafög auf Talfahrt

Archivartikel

Berlin.Die Trendwende beim Bafög bleibt aus – stattdessen vergrößern sich die Probleme. Studenten und Schüler werden nach Vorausberechnungen der Bundesregierung auch künftig immer weniger von der Förderung profitieren. Konkret geht die Bundesregierung für den Bundeshaushalt 2021 von einem Rückgang von 157 Millionen Euro im Vergleich zu den Vorjahresplanungen bei den Bafög-Ausgaben für Studenten und Schüler aus. Das geht aus Zahlen der Finanzplanung der Bundesregierung hervor, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegen.

Dabei sinkt der Haushaltsansatz für Studenten für das Jahr 2021 auf 1,183 Milliarden Euro. Zum Vergleich: In den Planungen für das Jahr 2020 waren es noch 1,275 Milliarden Euro. Für Schüler werden beim Bafög im Haushaltsplan Ausgaben von 813 Millionen prognostiziert, während es im Vorjahr noch 878 Millionen waren.

Die Talfahrt wird sich zudem fortsetzen. Die prognostizierten Gesamtausgaben für das Bafög, in die auch Zinszuschüsse, Tilgung und Erstattung von Studenten-Darlehensausfällen eingehen, sinken demnach von 2,279 Milliarden Euro im Jahr 2020 bis auf 1,918 Milliarden Euro im Jahr 2024. Für jedes einzelne der dazwischenliegenden Jahre geht die Finanzplanung von sinkenden Ausgaben aus.

Grüne fordern Reform

Die Grünen fordern wegen sinkender Zahl von Bafög-Empfängern eine schnelle Reform. „Nur noch elf Prozent aller Studierenden erhalten Bafög – weniger als je zuvor“, sagte der hochschulpolitische Sprecher der Grünen, Kai Gehring. Die letzte Bafög-Novelle entpuppe sich „als Reinfall und Fehleinschätzung von Union und SPD“. Die einzig sinnvolle Konsequenz sei, das Bafög zu erhöhen und auszubauen, um Chancengerechtigkeit zu fördern.

Um die Entwicklung beim Bafög zu betrachten und Probleme zu identifizieren, ist die Bundesregierung verpflichtet, alle zwei Jahre einen Bericht vorzulegen. Im Zuge der letzten Bafög-Novelle haben Union und SPD aber durchgesetzt, dass der nächste Bericht erst 2021 erscheint – obwohl er 2019 fällig gewesen wäre. Das Argument: Erst müsse man schauen, ob die Reform wirkt.

Durch die Corona-Pandemie nehme nach Auffassung aller Fachleute die soziale Schieflage in der Bildung zu, warnte Gehring.

Zum Thema