Politik

Militär Weniger neue Bewerbungen

Bartels: Baustelle Bundeswehr

Archivartikel

Berlin.Bei der schleppenden Modernisierung der deutschen Streitkräfte sind viele Probleme hausgemacht, wie der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels in seinem Jahresbericht feststellt. Der SPD-Politiker steht aber selbst auf dem Prüfstand. Ob der Bundestag seine Amtszeit über Mai hinaus verlängert, scheint nach Äußerungen aus der Union unklar.

Ende vergangenen Jahres hatte die Bundeswehr 183 667 Soldaten, darunter 175 330 Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit. Das vom Ministerium selbst gesteckte Ziel sei erreicht, so Bartels. Bei der Zahl der Bewerbungen gebe es aber das zweitschlechteste Ergebnis seit Aussetzung der Wehrpflicht 2011.

Verdachtsfälle gestiegen

Im Bereich Rechtsextremismus gab es im vergangenen Jahr 197 „meldepflichtige Ereignisse“ – eine Steigerung gegenüber den Vorjahren (2018: 170, 2017: 167) Die Bundeswehr habe 45 Soldaten wegen extremistischer Verfehlungen vorzeitig entlassen. Gestiegen ist außerdem die Zahl „meldepflichtiger Ereignisse“ wegen Verdachts auf Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung. 2019 wurden 345 Vorfälle registriert (2018: 288, 2017: 235).

„Licht und Schatten“ sieht der Wehrbeauftragte bei der finanziellen Ausstattung. Zwar sei der Verteidigungsetat von 32,4 Milliarden Euro im Jahr 2014 auf 43,2 Milliarden im Jahr 2019 gewachsen. Doch nicht alles fließe in die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte. Es müssten Mieten für Kasernen und Flächen an den Bund gezahlt werden sowie Pensionen an ehemalige Soldaten. dpa

Zum Thema