Politik

Niederlanden Prognosen sagen nach Urnengang zweistellige Zugewinnen für die Sozialdemokraten voraus

Befürchteter Rechtsruck bleibt aus

Archivartikel

Brüssel.Die Europawahl 2019 hat ihre erste große Überraschung: In den Niederlanden ist die sozialdemokratische „Partei für Arbeit“ (PvdA) als stärkste Kraft aus dem Urnengang am Donnerstag hervorgegangen. An zweiter Stelle liegen die Christdemokraten und die konservativ-liberale Regierungspartei VVD von Ministerpräsident Mark Rutte. Das rechtsextreme „Forum für Demokratie“ des bereits als Shooting-Star gefeierten Thierry Baudet landete abgeschlagen auf dem fünften Rang. Ein Desaster erlebte der umstrittene Rechtspopulist Geert Wilders mit seiner PVV, die nach den ersten Prognosen am Wahlabend nicht mehr im neuen Europäischen Parlament vertreten sein wird.

Es ist der erste Rückschlag für die eigentlich so stark erwartete Koalition von Rechten und Nationalisten, zu der sich Wilders sowie die Französin Marine Le Pen und der italienische Lega Nord-Chef Matteo Salvini verabredet hatten. Das Ergebnis, so hieß es am späten Abend in Den Haag, habe vor allem einen Namen: Frans Timmermans. Der frühere Außenminister des Landes war in den vergangenen fünf Jahren als Vizepräsident der Europäischen Kommission die rechte Hand Jean-Claude Junckers. Im Dezember 2018 machten die Sozialdemokraten den aus der Nähe von Heerlen stammenden Timmermans zu ihrem Spitzenkandidaten und damit zum Gegenspieler des Christdemokraten Manfred Weber.

Vorhersagen „stabil“

Timmermans gilt in den Niederlanden als geachteter und respektierter Politiker, der hohes Vertrauen genießt. Die Spielregeln der Europawahlen, die in am heutigen Freitag unter anderem in Tschechien fortgesetzt werden (Deutschland und 20 weitere Länder wählen am 26. Mai), erlauben keine Veröffentlichung der amtlichen Endergebnisse, bevor nicht am Sonntagabend um 23 Uhr die letzten Wahllokale in Italien geschlossen haben. Nach Angaben des Meinungsforschungsinstitutes Ipsos, das die Prognosen im Auftrag des niederländischen Fernsehens erstellte, seien die Vorhersagen aber „stabil“, dennoch könnten leichte Abweichungen immer noch eintreten. Sollte das zutreffen, wäre in dem Oranje-Staat der befürchtete Rechtsruck ausgeblieben.

26 Abgeordnete werden die Niederlande im nächsten Europäischen Parlament vertreten. Die genaue Sitzverteilung sei noch nicht abzusehen, die Gewichtung der Wählerstimmen aber zeigt: Christdemokraten und die Liberalkonservativen konnten sich mit geringen Verlusten behaupten, die Sozialdemokraten legten zweistellig zu, während die rechten Parteien hinter den Befürchtungen zurückbleiben. 13,5 Millionen Niederländer waren zur Wahl aufgerufen, Zahlen zur Beteiligung lagen zunächst nicht vor.