Politik

Türkei Ministerpräsident deutet baldige Freilassung an

Bewegung im Fall Deniz Yücel

Belgrad/Istanbul.Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) erwartet eine baldige Gerichtsentscheidung im Fall des seit einem Jahr in der Türkei inhaftierten „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel. „Und ich hoffe natürlich, dass die positiv für Deniz Yücel ausgeht“, sagte Gabriel gestern bei einem Besuch in Belgrad. „Wir haben alles dafür getan in den letzten Tagen und Wochen durch persönliche Gespräche, das Verfahren zu beschleunigen.“ Er habe in den vergangenen Tagen und Wochen mehrere Gespräche mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu über den Fall geführt.

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim hofft nach eigenen Worten auf eine baldige Freilassung des ohne Anklage inhaftierten Yücel. Vor einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) heute in Berlin verwies Yildirim allerdings darauf, dass nicht die türkische Regierung, sondern die Justiz darüber entscheide. Den ARD-Tagesthemen sagte er nach einer Übersetzung des Senders: „Ich hoffe, dass er in kurzer Zeit freigelassen wird. Ich bin der Meinung, dass es in kurzer Zeit eine Entwicklung geben wird.“

Yildirim deutete an, dass damit der Beginn eines Gerichtsverfahrens gemeint sein könnte – wofür die Staatsanwaltschaft allerdings erst eine Anklageschrift vorlegen müsste. Der Ministerpräsident weiter: „Wenigstens wird er vor Gericht erscheinen, und jede Verhandlung ist eine Chance, damit er freikommt.“

Berlin optimistisch

Gabriel sagte, Yildrim habe „nur das bestätigt, was seit Tagen passiert und Wochen“. Deutschland habe immer wieder darum gebeten, dass die unabhängige Gerichtsentscheidung in der Türkei vorangetrieben wird. „Die Ankündigung des Premierministers zeigt, dass diese Gespräche offensichtlich erfolgversprechend sind“, sagte Gabriel.

Yildirim ist zwar formell Regierungschef, maßgeblich ist in der Türkei aber Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) reagierte auf Yildirims Aussagen mit Skepsis. „Denn man kann wirklich nicht davon reden, dass die türkische Justiz unabhängig wäre von Erdogans autokratischem Regime“, sagte Roth.