Politik

Europareise Außenminister Chinas will Beziehungen pflegen

Chefdiplomat kommt nach Deutschland

Archivartikel

Peking.Auf einer Europareise wird Chinas Außenminister Wang Yi auch Deutschland besuchen. Wie das Pekinger Außenministerium am Montag mitteilte, wird der chinesische Chefdiplomat bis nächste Woche Dienstag nach Italien, in die Niederlande, nach Norwegen, Frankreich und Deutschland reisen. Das Verhältnis zwischen China und Europa ist wegen des harten Vorgehens der chinesischen Führung in Hongkong und gegen die Volksgruppe der Uiguren angespannt.

Trotz der Streitigkeiten teilte Außenamtssprecher Zhao Lijian in Peking mit, die erste Reise des Außenministers seit Ausbruch der Pandemie mit dem Coronavirus werde von den betreffenden Ländern „herzlich willkommen“ geheißen. Sie demonstriere die Bedeutung, die den Beziehungen geschenkt werde. Angesichts der Atemwegserkrankung Covid-19 wollten sich China und Europa gegenseitig unterstützen.

Kritik an Vorgehen in Hongkong

Bei den Gesprächen müssten „auch die unangenehmen Themen auf den Tisch“ gebracht werden, forderte Gyde Jensen (FDP), Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Menschenrechte. Peking erntet scharfe Kritik für die Verfolgung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Nordwestregion Xinjiang und den Erlass des Staatssicherheitsgesetzes in der chinesischen Sonderverwaltungsregion Hongkong. Auch war die im September geplante Wahl in Hongkong verschoben worden. Als Grund wurde der Ausbruch des Coronavirus in der asiatischen Metropole genannt.

Das Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit ist ein tiefer Eingriff in die Autonomie der früheren britischen Kronkolonie, die seit der Rückgabe 1997 an China nach dem Grundsatz „ein Land, zwei Systeme“ verwaltet worden war. 

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