Politik

Parteien Landesgruppenchef Dobrindt gegen Personaldiskussion / In der SPD deutet vieles auf Olaf Scholz als Kandidaten hin

CSU will K-Frage vertagen

Archivartikel

Berlin.Während sich CSU-Chef Markus Söder im Glanz seiner hervorragenden Umfragewerte sonnt, stehen die potenziellen Kanzlerkandidaten von der CDU im Schatten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt will aber verhindern, dass die Frage, wer 2021 als Spitzenkandidat der Union in den Bundestagswahlkampf zieht, von den Schwesterparteien jetzt schon öffentlich debattiert wird.

In der SPD zeichnet sich derweil ein Sinneswandel ab. Auch frühere Rivalen und Kritiker von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) erkennen an, dass er sich als Krisenmanager in der Corona-Pandemie in die Pole-Position gebracht hat.

„Ich rate dazu, jetzt keine langanhaltende Diskussion über Personalfragen zu führen“, sagte Dobrindt in Berlin. „Die Union sollte nicht den Fehler machen, den uns die SPD im letzten Jahr im Detail vorgeführt hat. Nämlich sich monatelang mit sich selbst zu beschäftigen, während die Bürger Antworten auf die Zukunft unseres Landes erwarten.“

Söder mit besten Umfragewerten

Er wolle die Diskussion über die Frage, wer Kanzlerkandidat der Union werden solle, nicht mit eigenen Vorschlägen befeuern, sagte Dobrindt. „Aber klar ist doch, dass man bei Entscheidungen über eine Kanzlerkandidatur sich immer mit den Elementen Kompetenz, Zustimmung und Chancen auseinandersetzen wird.“ Nach diesen Gesichtspunkten „entscheidet sich am Schluss, mit wem CDU und CSU in eine Wahlauseinandersetzung für die Bundestagswahl 2021 gehen werden. Aber die Debatte muss zur richtigen Zeit geführt werden und nicht jetzt“.

In Umfragen schneidet der bayerische Ministerpräsident Söder derzeit viel besser ab als CDU-Politiker, die sich als mögliche Kanzlerkandidaten in Stellung gebracht haben. Söder hätte nach einer Forsa-Umfrage beste Chancen auf die Kanzlerschaft, wenn der Regierungschef direkt gewählt würde. Gegen denkbare Kandidaten von SPD und Grünen wie Scholz und Grünen-Chef Robert Habeck könnte unter den abgefragten potenziellen Unionskandidaten nur er sich durchsetzen, ergab das neue RTL/ntv-Trendbarometer.

So läge Söder nach der Befragung gegen Scholz mit 40 zu 26 Prozent vorne und gegen Habeck mit 46 zu 24 Prozent. Müsste Scholz gegen Friedrich Merz (CDU) antreten, käme er auf 37 Prozent, Merz nur auf 20. Gegen Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) würde Scholz demnach sogar 39 Prozent der Bürger für sich gewinnen, Laschet nur 15. Habeck könnte gegen Merz den Angaben zufolge mit 31 zu 26 Prozent punkten, gegen Laschet mit 30 zu 21 Prozent.

Söder hatte vor einer Woche im „Tagesspiegel“ erklärt, der künftige Unions-Kanzlerkandidat müsse sich bei der Pandemie-Bewältigung bewiesen haben. Kurz darauf machte er dann aber erneut deutlich: „Mein Platz ist immer in Bayern.“

Vorsitzende betont Teamgedanke

In der Union wird derweil hinter den Kulissen darüber diskutiert, ob es im Team Laschet-Spahn noch einen Rollentausch geben könnte – und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn an Stelle von Laschet als CDU-Chef kandidieren sollte. Hintergrund sind Laschets sinkende Beliebtheitswerte.

Auch die SPD hat sich noch nicht festgelegt, wenngleich Beobachter vermuten, dass die Kanzlerkandidatur auf Vizekanzler Scholz zulaufen dürfte – trotz seiner Niederlage im Wettbewerb um den Parteivorsitz im November. Einige Spitzenfunktionäre der SPD betonen allerdings schon jetzt, dass Scholz das dann nicht im Alleingang machen dürfte.

Auf die Frage, wen die beiden Parteivorsitzenden als Kanzlerkandidaten der SPD vorschlagen werden, sagte Norbert Walter-Borjans der „Welt am Sonntag“: „Ich sage nicht zum ersten Mal, dass Olaf Scholz durchaus eine ernst zu nehmende Option ist.“ Co-Vorsitzende Saskia Esken betonte, Sozialdemokraten seien Teamplayer. Deshalb komme es darauf an, einen Kandidaten oder eine Kandidatin zu finden, „der oder die diesen Weg mit uns gemeinsam geht, und das nicht nur im Wahlkampf, sondern auch danach“. 

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