Politik

Das bewegte die Außenpolitik im Jahr 2019

Archivartikel

US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un treffen sich an der koreanischen Demarkationslinie, Komiker Wolodymyr Selenskyj wird zum Präsidenten der Ukraine gewählt und Äthiopiens Ministerpräsident Abiy Ahmed erhält den Friedensnobelpreis: das außenpolitische Jahr 2019 in Kürze.

1. Januar: Der Rechtspopulist Jair Bolsonaro wird neuer Präsident Brasiliens. Er hatte die Wahl im Oktober 2018 gewonnen und sich wiederholt abfällig über Minderheiten geäußert.

1. Februar: Die US-Regierung steigt aus dem Abrüstungsabkommen INF von 1987 aus. Auch Russland kündigt den Vertrag über den Verzicht auf nukleare Mittelstreckenwaffen. Beide Seiten werfen sich vor, die Abmachung zu verletzen.

28. Februar: In Vietnams Hauptstadt Hanoi endet der zweite Gipfel von US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un vorzeitig. Kim hatte verlangt, alle Sanktionen gegen sein Land aufzuheben. Ende Juni treffen sich beide an der koreanischen Demarkationslinie.

11. April: Im Sudan setzt das Militär nach fast 30 Jahren und Massenprotesten Präsident Omar al-Baschir ab. Bis zu Wahlen übernimmt ein ziviler Rat die Staatsgeschäfte.

21. April: Komiker Wolodymyr Selenskyj wird mit 73 Prozent zum Präsidenten der Ukraine gewählt. Er tritt sein Amt als Nachfolger von Petro Poroschenko am 20. Mai an.

24. Juli: Der neue britische Premierminister Boris Johnson tritt sein Amt an. Am 4. September muss er ein Gesetz gegen einen ungeregelten Brexit hinnehmen. Am 28. Oktober wird der EU-Austritt auf Ende Januar verschoben. Am 6. November wird das Unterhaus wegen Neuwahlen am 12. Dezember aufgelöst, die Johnson deutlich gewinnt.

5. September: In Rom wird der Parteilose Giuseppe Conte als Italiens Ministerpräsident einer Regierung von populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und sozialdemokratischer PD vereidigt. Die Koalition der rechten Lega unter Matteo Salvini mit den Fünf Sternen war am 8. August geplatzt.

9. Oktober: Nach dem Truppenrückzug der USA aus dem Kurdengebiet im Norden Syriens beginnt die „Operation Friedensquelle“ der Türkei gegen die kurdischen YPG-Milizen. Bis zu einer von den USA durchgesetzten Waffenruhe am 17. Oktober werden mehrere Hundert Kurden getötet, etwa 300 000 Menschen flüchten.

11. Oktober: Äthiopiens Ministerpräsident Abiy Ahmed erhält den Friedensnobelpreis. Damit wird seine Initiative zur Lösung des Grenzkonflikts mit dem Nachbarland Eritrea gewürdigt.

26. Oktober: Der „Kalif“ der Terrormiliz Islamischer Staat, Abu Bakr al-Bagdadi, wird in Nordsyriens Provinz Idlib aufgespürt und begeht Selbstmord. Ein Kommando der US-Spezialtruppe „Delta Force“ hatte das Haus gestürmt.

5. Dezember: In Frankreich beginnen tagelange Streiks, Blockaden und Massendemonstrationen gegen die Rentenpläne der Regierung. Es kommt zu Ausschreitungen, der Verkehr ist lahmgelegt. 

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