Politik

Parteivorsitz Auf die Fragen der Zukunft haben die Sozialdemokraten derzeit nur vorläufige Antworten

Das Übergangs-Trio

Archivartikel

Berlin.Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles übernehmen übergangsweise drei ihrer Stellvertreter. Das ist das Trio, das die Partei aus dem Chaos führen soll:

Die Hoffnungsträgerin

Als SPD-Vorsitzende stehe sie nicht zur Verfügung, „weder heute noch morgen noch in zwei Jahren“, sagte Malu Dreyer bereits Anfang 2018, nachdem sie immer wieder als Nachfolgerin von Martin Schulz genannt worden war. Damals übernahm bekanntlich Andrea Nahles das Amt der Parteichefin, doch nach deren Rücktritt muss die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin nun doch zumindest vorübergehend und als Teil eines Trios das Ruder mitübernehmen. Die SPD befinde sich in einer „extrem ernsten Situation“, aber sie sei nicht führungslos, betonte Dreyer in Berlin.

Gleich nach der Benennung stellte sie aber auch klar, dass sie nur für die Übergangszeit zur Verfügung steht und keinesfalls auf dem Bundesparteitag im Herbst als neue SPD-Vorsitzende kandidieren will. Das Amt der Ministerpräsidentin in Mainz steht für die 58-jährige Dreyer keinesfalls zur Disposition.

Dass Dreyer in solchen Krisen ihrer Partei immer wieder als Rettungsanker genannt wird, ist natürlich kein Zufall. Neben dem Niedersachsen Stephan Weil war sie die einzige Sozialdemokratin, die in den letzten Jahren noch Wahlen gewinnen konnte. Bei der zum Landtag in Rheinland-Pfalz gelang es Dreyer 2016 in einer unvergleichlichen Aufholjagd, ihre auf den Wahlkampfplakaten schon als neue Ministerpräsidentin gefeierte CDU-Rivalin Julia Klöckner abzuhängen und die SPD mit deutlichem Abstand wieder zur stärksten Partei zu machen. Und die von ihr geführte Ampelkoalition mit FDP und Grünen in Mainz gilt auch heute noch als stabil. Deshalb will die Landespartei mit Blick auf die nächste Wahl in zwei Jahren Dreyer auch auf keinen Fall ziehen lassen.

Der Rückkehrer

Noch am Samstag war der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel in einem Kommentar als „lahme Ente“ verspottet worden. Weil er ja längst seinen Abschied aus der Politik für September angekündigt hatte, sei seine Meinung zur Zukunft der Bundespartei nicht mehr gefragt, hieß es. Doch zwei Tage später ist klar: Ohne „TSG“, wie ihn seine Freunde nach den Initialen nennen, ist auch der Übergang an der Parteispitze nach dem spektakulären Abgang von Andrea Nahles nicht zu regeln.

Wie Nahles hat auch Schäfer-Gümbel eine deutliche Wahlschlappe erlitten. Bei der Neuwahl des Hessischen Landtags im Oktober kam die SPD im einst roten Hessen erstmals nur noch auf den dritten Platz hinter den Grünen. Allerdings betrug der Abstand gerade einmal 66 Stimmen, prozentual lagen Rote und Grüne mit jeweils 19,8 Prozent im Gegensatz zur Europawahl vor einer Woche noch gleichauf. Vor allem aber machte niemand in der hessischen SPD den Spitzenkandidaten persönlich für das bescheidene Ergebnis verantwortlich. Jede Personaldebatte blieb aus, und so kam seine Ankündigung, sich nach der Sommerpause ganz aus der Politik zurückziehen, dann auch für viele völlig überraschend.

Wie es gestern hieß, bleibt es auch beim Entschluss Schäfer-Gümbels, Partei- und Fraktionsvorsitz der hessischen SPD ebenso wie den stellvertretenden Bundesvorsitz abzugeben. „Wer könnte ohne eigene Ambitionen glaubwürdiger den Übergang organisieren?“, fragte gestern in Wiesbaden ein Parteifreund.

Ost-Frau für alle Fälle

Zielgerichtet, unerschrocken und pflichtbewusst: Mit diesen Eigenschaften hat sich Manuela Schwesig im Eilzugtempo in die erste Reihe der deutschen Politik vorgearbeitet. Nach nur vier Jahren als Stadtvertreterin in Schwerin wurde sie 2008 – gerade einmal 34 Jahre alt – Sozialministerin Mecklenburg-Vorpommerns und 2013 dann Bundesfamilienministerin. Nach nur sechs Jahren Parteizugehörigkeit war Schwesig 2009 als Hoffnungsträgerin der Ost-SPD Bundesvize ihrer Partei geworden.

Im Sommer 2017 gab sie ihr Ministeramt in Berlin vorzeitig auf und übernahm vom damals an Krebs erkrankten Erwin Sellering (SPD) auf dessen Wunsch das Ministerpräsidenten-Amt. Doch auch in ihrer neuen Funktion blieb die heute 45-Jährige bundespolitisch aktiv und trat dabei vorrangig als Fürsprecherin für die Interessen der Ostdeutschen in Erscheinung. Im Jahr 2000 zog sie in ihre Heirat nach Schwerin, wo sie heute mit ihrem Mann und zwei Kindern lebt. (mit dpa)

Zum Thema