Politik

Katalonien Nächste Runde der Regierungsbildung startet heute

Debatte über Kandidaten

Barcelona.Der fünfte und wahrscheinlich letzte Versuch der Regierungsbildung in der spanischen Konfliktregion Katalonien startet heute. Die Sitzung zur Debatte und Abstimmung über den neuen Kandidaten auf dem Posten des Regionalpräsidenten, Quim Torra, werde in Barcelona um 12 Uhr beginnen, teilte das katalanische Parlament gestern auf Twitter mit.

Parlamentspräsident Roger Torrent habe Torra nach einer Konsultationsrunde mit den Parteichefs offiziell nominiert, hieß es. Wenn es bis zum 22. Mai – in nur eineinhalb Wochen also – keine neue Regierung gibt, muss in Katalonien neu gewählt werden.

Puigdemont verzichtet

Der von der spanischen Justiz gesuchte Separatistenchef Carles Puigdemont hatte gestern nach monatelangem Tauziehen mit der Zentralregierung in Madrid auf eine eigene Kandidatur verzichtet. Torra ist nun erstmals ein unbelasteter Kandidat. Puigdemont hält sich in Berlin auf, wo er auf eine Entscheidung der deutschen Justiz über seine Auslieferung an Spanien wartet.

Es ist davon auszugehen, dass Torra bei einer ersten Abstimmung nicht die nötige absolute Mehrheit der Stimmen erreichen wird und erst am Montag bei der zweiten Wahl, bei der ihm eine einfache Stimmenmehrheit reichen würde, eine Chance hat. Die drei für die Unabhängigkeit eintretenden Parteien haben zwar zusammen mit 69 von 135 Sitzen die absolute Mehrheit. Die vier Abgeordneten der linksradikalen CUP wollen sich dem Vernehmen nach aber der Stimme enthalten, weil sie nur Puigdemont als Kandidaten akzeptieren. dpa