Politik

Bundeswehr Gesundheitsämter können Soldaten zur Unterstützung anfordern / 15 000 Personen stehen deutschlandweit bereit

Die Corona-Reserve auf Abruf

Archivartikel

Berlin.Bundeswehrsoldaten, die in den Kampf gegen die Corona-Pandemie ziehen – diese Idee erhitzt manche Gemüter. Während einige es geradezu logisch finden, dass die Bundeswehr ihr Personal und ihre Fähigkeiten zur Eindämmung des Virus zur Verfügung stellt, lehnen andere den Einsatz der Truppe im Inland strikt an. Sie sehen eine Grenze überschritten und warnen vor einer Militarisierung des Alltags.

Vor allem Vertreter der Linkspartei sehen das so. Auch der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, hatte sich aus politischen Gründen geweigert, Bundeswehrangehörige bei der Nachverfolgung der Corona-Infektionsketten einzusetzen. Andere Großstädte greifen angesichts der immer schneller steigenden Infektionszahlen gerne auf die Hilfe der Soldatinnen und Soldaten zurück. Doch wie funktioniert die Hilfe und genau und was kann die Bundeswehr überhaupt leisten? Ein Überblick:

Wie viele Soldaten stehen bereit?

Gut 15 000 Soldatinnen und Soldaten hat die Bundeswehr für den Kampf gegen die Pandemie bereitgestellt – und das schon im Frühjahr, im sogenannten „Einsatzkontingent Hilfeleistungen Corona“. Abgerufen werden diese Kapazitäten nicht mal ansatzweise. Derzeit sind knapp 1400 Soldaten zur Unterstützung von Kommunen und Landkreisen im Einsatz. Kapazitäten hat die Truppe also noch jede Menge.

Was kann die Bundeswehr leisten?

Hauptaufgabe der Bundeswehrangehörigen bei der Pandemiebekämpfung ist die Unterstützung der Gesundheitsbehörden. Mit steigenden Infektionszahlen reicht das Personal der Gesundheitsämter nicht mehr aus, um sämtliche Kontaktpersonen von positiv Getesteten anzurufen und zu informieren. Soldaten können kurzfristig einspringen. Die Bundeswehr auch schon beim Aufbau von Testzentren und der Testung von Reiserückkehrern geholfen, Sanitätspersonal gestellt, oder medizinische Ausrüstung geliefert. Außerdem verfügt die Truppe über Transport- und Lagerkapazitäten.

Wer kann die Bundeswehr anfordern?

Prinzipiell darf die Bundeswehr in Friedenszeiten im Inland nur „Amtshilfe“ leisten. Das setzt voraus, dass zivile Behörden die Hilfe der Streitkräfte aktiv anfordern. Für das Ersuchen um Amtshilfe reicht ein formloser Antrag, der bei jeder Dienststelle der Bundeswehr, also auch bei Kreis- und Bezirksverbindungskommandos eingereicht werden kann. Antragstellende Behörden müssen dabei deutlich machen, dass sie selbst nicht in der Lage sind, die angeforderte Amtshandlung zu übernehmen. Grundsätzlich unterstützt die Bundeswehr nur, wenn anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind.

Wer koordiniert den Einsatz der Soldaten?

Geführt und koordiniert werden Bundeswehrangehörige im Kampf gegen die Pandemie vom Kommando „Territoriale Aufgaben“ mit Sitz in Berlin. Die dortige Operationszentrale ist 24 Stunden, sieben Tage die Woche besetzt. Die rund 50 Soldaten haben nicht nur einen Überblick über alle laufenden Einsätze, sondern behalten auch die Corona-Lage im Land sowie die Entwicklung des Infektionsgeschehens in den Hotspots im Blick.

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