Politik

Analyse Der Vizekanzler bringt sich mit markigen Worten in Stellung – für den Job als SPD-Chef und Kanzlerkandidat

Die Träume des Olaf Scholz

Archivartikel

Mannheim.Olaf Scholz gehörte früher vielleicht zu den größten Langweilern in der SPD. Als „Scholzomat“ wurde der Sozialdemokrat verspottet, weil der damalige Generalsekretär 2003 die umstrittene Agenda 2010-Politik mit Sprechformeln verkaufte. Seitdem arbeitet er an sich, in der großen Koalition hat der Vizekanzler und Finanzminister an Format gewonnen. Natürlich ist der SPD-Politiker noch immer keiner, der einen Parteitag zum Kochen bringen kann. Anfang November reichte ihm Ex-SPD-Chef Martin Schulz zwar die Hand zur Versöhnung. Im „Spiegel“-Interview empfahl er aber seinem alten Rivalen: „Du musst den Leuten zeigen, dass in dir die Leidenschaft brennt, uns wieder nach vorne zu bringen.“

Punkte mit Grundrente

Dass Schulz sich für Scholz als SPD-Vorsitzenden ausgesprochen hat, lässt zwei Interpretationen zu. Die erste: reine Verzweiflung. Also die Angst, dass die SPD bei der nächsten Bundestagswahl noch tiefer fällt. Die zweite: Wenn wir uns zusammenreißen, nicht streiten und fünf bis sechs Prozentpunkte mehr bei der Bundestagswahl als in den Umfragen holen, dann könnte die SPD vielleicht in einer rot-grün-roten-Koalition den nächsten Kanzler stellen. Und der würde Olaf Scholz heißen. Zugegeben, das klingt unwahrscheinlich. Aber ist es wirklich unmöglich in dieser verrückten Welt, in der sich alles immer schneller dreht?

Die SPD schärft jedenfalls ihr linkes Profil und will damit frühere Wähler zurückgewinnen, die ihr noch immer Hartz IV vorwerfen. Interessant ist, dass Scholz da mitmacht. Zwar hält der Finanzminister an einem Haushalt ohne neue Schulden fest. Aber beim Koalitionsstreit mit der CDU/CSU um die Grundrente zeigte er Flagge. Schon vorher fiel der 61-Jährige mit Forderungen auf, die eher im linken Flügel der SPD verortet werden: Mindestlohn von zwölf Euro, höheres Rentenniveau oder die Einführung einer Europäischen Arbeitslosenversicherung. Außerdem hat sich Scholz widersetzt, den Solidaritätszuschlag auch für die Reichen abzuschaffen.

Scholz’ größter Vorteil bei der Karriereplanung ist allerdings, dass die charismatische Familienministerin Franziska Giffey wegen ihrer Plagiatsaffäre auf eine Kandidatur für den Parteivorsitz verzichtete und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer weiter in Mainz regieren will. Die übrige Konkurrenz war überschaubar. Dass Karl Lauterbach manchmal statt Fliege mit einer schnöden Krawatte auftrat, half dem Gesundheitsexperten auch nicht viel.

Es wäre deshalb schon ein Wunder, wenn das Team Scholz/Klara Geywitz an Norbert Walter-Borjans/Saskia Esken scheitern würde. Am Montagabend kam es zum letzten TV-Duell um die Partei-Doppelspitze. Ab diesem Dienstag dürfen die SPD-Mitglieder zwei Wochen lang über die Kandidaten abstimmen. Dass Walter-Borjans meinte, die SPD solle keinen Kanzlerkandidaten aufstellen, weil sie chancenlos sei, konterte Scholz vollmundig. Die SPD könne mit dem richtigen Kandidaten – also ihm – locker zehn Prozentpunkte aufholen, sagte er als Eigenwerbung dem „Tagesspiegel“.

Chaos in der CDU erhöht Chancen

Klar ist jedenfalls: Wenn Scholz Parteichef wird, kann ihm niemand die Kanzlerkandidatur streitig machen. Anders als bei der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer. Sie gewann im Dezember das Rennen gegen Friedrich Merz, weil dieser die schlechteste Rede seines Lebens hielt. Und doch sitzt er AKK weiter im Nacken, weil sich bei ihr Pleiten, Pech und Pannen häufen. Im Politbarometer der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen rangiert sie in der Beliebtheit der wichtigsten zehn Politiker auf dem letzten Platz.

Gegen AKK (oder Merz) als Kanzlerkandidatin wäre Scholz jedenfalls nicht völlig chancenlos. Auch weil keiner im Rennen einen Amtsbonus hätte. Dass Scholz aber zumindest träumen darf, liegt vor allem am Chaos in der CDU. Die Angst vor dem Verlust des Kanzleramts löst dort teilweise Panik aus. Langsam dämmert es selbst den Befürwortern eines Bündnisses mit den Grünen, dass auch diese die Pläne der Union durchkreuzen könnten. Wenn am Ende Grün-Schwarz herauskommen würde. Dann wäre die Union der Juniorpartner. Wie schon in Baden-Württemberg – und Scholz nicht einmal mehr Vizekanzler.

In seiner Analyse verbindet unser Redakteur Walter Serif seine Meinung mit Fakten zum Thema

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