Politik

Türkeibesuch Außenminister Heiko Maas zurückhaltend

Diplomatische Zeichen der Aussöhnung

Ankara.Außenminister Heiko Maas hat sich bei seinem Antrittsbesuch in der Türkei auch mit Menschenrechtsaktivisten getroffen. Bei der Zusammenkunft gestern war unter anderem ein Vertreter von Amnesty International dabei, wie ein Mitarbeiter in Istanbul, Andrew Gardner, bestätigte. Das Treffen war während der Reise erst spät und ohne Details öffentlich gemacht worden. Es war die letzte Zusammenkunft der rund 20-stündigen Reise vor dem Abflug gestern Mittag.

Die Türkei hat seit dem Putschversuch im Jahr 2016 Zehntausende angebliche Staatsfeinde, darunter Journalisten und Menschenrechtler, festnehmen lassen und mehr als 140 000 Staatsbedienstete entlassen. Auch viele Medienhäuser und NGOs wurden geschlossen. Vor seinem Abflug hatte Maas gesagt, „dass die Entwicklung der Türkei, insbesondere die Menschenrechtslage, uns Sorgen bereitet und unsere Beziehungen überschattet“. Politiker wie der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff oder der Grüne Cem Özdemir hatten Maas aufgefordert, in der Türkei klare Worte zu sagen zu den Menschenrechtsverletzungen.

Die blieben aber bei den sehr diplomatischen Treffen aus – zumindest öffentlich. Maas wollte während seines Besuchs das Schicksal von sieben aus „politischen Gründen“ inhaftierten Deutschen ansprechen. Er habe mit seinem Kollegen Mevlüt Cavusoglu über die Fälle gesprochen, sagte Maas dazu nur.

Verhaltene Kritik

Das Motto der Reise lautete „Normalisierung der Beziehungen“. Die waren in den vergangenen zwei Jahren von einer ganzen Serie von Problemen belastet worden – von Deutschen in türkischen Gefängnissen bis hin zu Nazi-Vergleichen des türkischen Staatspräsidenten. Der Wille zur Annäherung war auf beiden Seiten spürbar. Der türkische Außenminister Cavusoglu rief dazu auf, in die Zukunft zu schauen: „Wir haben Sachen erlebt, von denen wir wollten, sie wären nie passiert. Aber wir wollen nicht in diese Tage zurückkehren.“ Dann durfte Maas Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan treffen – nicht unbedingt üblich für einen Außenministerbesuch.

Ganz verhalten sprach Maas Probleme öffentlich nur in der deutschen Schule in Istanbul an. Wenn die deutsch-türkische Zusammenarbeit „bei uns so gut geht wie hier an der Schule, dann haben wir schon vieles geschafft“, sagte Maas.