Politik

Europawahl Spekulationen um Martin Schulz als SPD-Spitzenkandidat stoßen auf zweigeteiltes Echo

Distanziertes Schweigen in Brüssel

Brüssel.Die Idee, mit Martin Schulz als SPD-Spitzenkandidat in den Europawahlkampf zu ziehen, hat bei führenden Sozialdemokraten keine Begeisterungsstürme entfacht. Auch in Brüssel herrschte gestern eher distanziertes Schweigen. Dabei sucht nicht nur die SPD nach einem kraftvollen europäischen Zugpferd für das kommende Jahr.

Kurz nachdem Martin Schulz im März 2018 seinen Rückzug als SPD-Vorsitzender und potenzieller Außenminister in einer neuen großen Koalition angekündigt hatte, tauchten bereits die ersten Gerüchte auf. Der ehemalige EU-Parlamentspräsident werde sich „demnächst“ nach Brüssel orientieren und möglicherweise als deutscher Kommissar einen Führungsjob übernehmen, hieß es. Am Wochenende bekamen solche Spekulationen neue Nahrung.

Doch Begeisterungsstürme sehen anders aus. Udo Bullmann, Chef der sozialdemokratischen EU-Parlamentsfraktion, zeigte sich gegenüber unserer Zeitung nüchtern: ,,Über die Spitzenkandidaten-Frage entscheidet die SPD rechtzeitig vor der Europawahl in einem geordneten Prozess. Hierzu wird es eine Europadelegiertenkonferenz Ende 2018 geben. Die Gremien der Partei werden vorab einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten.“

Jahrelange Erfahrung

Hinter solch offiziellen Statements herrscht offenbar ein zwiespältiges Stimmungsbild. Auf der einen Seite gibt es Befürworter der Idee. Dazu zählen Beobachter unter anderem den Chef der deutschen Sozialdemokraten in der Abgeordnetenkammer, Jens Geier. Von Bullmann heißt es, er stehe solchen Überlegungen eher distanziert gegenüber. Nicht zuletzt, weil er eigene Ambitionen verfolge, als die deutsche Nummer Eins der SPD den Wahlkampf anführen zu können.

Dabei hat Schulz Erfolge vorzuweisen. Der 62-Jährige kam 1994 ins Europäische Parlament, übernahm 2004 den Fraktionsvorsitz und wurde 2012 Präsident der Volkskammer. Bei der Europawahl 2014 trat er als Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten an und holte beachtliche 27,3 Prozent – ein Plus von 6,5 Prozentpunkten im Vergleich zur Wahl 2009. Trotzdem unterlag er dem Christdemokraten Jean-Claude Juncker, der daraufhin zum Chef der Europäischen Kommission aufrückte. Schulz blieb für zweieinhalb weitere Jahre auf dem Präsidentensessel des Parlaments.

Gut ein Jahr vor der nächsten Europawahl rätseln aber nicht nur die Sozialdemokraten, wer sie führen soll. Auf EU-Ebene kristallisieren sich Vize-Kommissionspräsident Frans Timmermans aus den Niederlanden sowie die italienische Außenbeauftragte der Union, Federica Mogherini, als mögliche Spitzenkandidaten heraus.

Bei den Liberalen scheint Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager aus Dänemark gute Chance zu haben. Dagegen gilt in den Reihen der Christdemokraten derzeit nur der Franzose Michel Barnier, derzeit Brexit-Chefunterhändler, als möglicher Top-Kandidat.

Die Bundesregierung hat noch nicht entschieden, ob sie bei der Auswahl der demnächst zu besetzenden Spitzenjobs lieber den Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) oder den Chef der nächsten EU-Kommission für Deutschland holen würde.