Politik

EVP Bedauern über Orbáns Rückzieher

Dobrindt geht auf Distanz

Archivartikel

Berlin.CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die Absage des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán an eine Unterstützung des EVP-Europaspitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) bedauert. Die Situation um Orbán habe sich unnötig aufgeschaukelt, sagte Dobrindt gestern in Berlin. Zugleich machte er deutlich, dass ein Ausschluss Orbáns aus der Europäischen Volkspartei (EVP) für ihn noch nicht beschlossene Sache sei.

Orbán hatte am Montag erklärt, er verweigere Weber die Unterstützung für dessen angestrebte Wahl zum EU-Kommissionspräsidenten. Er begründete dies damit, dass Weber gesagt habe, er wolle nicht mit ungarischen Wählerstimmen EU-Kommissionschef werden. Dobrindt räumte ein, dass es ganz objektiv Trennendes zwischen der EVP und Orbán gebe. Es habe in der Vergangenheit Äußerungen von Orbán gegeben, die nicht dem entsprochen hätten, was die CSU erwartet habe.

Die EVP hatte die ungarische Regierungspartei im März dieses Jahres suspendiert. Kritisiert wurde dabei unter anderem Ungarns Kampagne gegen Brüssel, speziell gegen den scheidenden Kommissionschef Jean-Claude Juncker, der auch dem EVP-Lager angehört. 

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