Politik

Regierung Neues spanisches Kabinett beginnt mit Arbeit / Sozialist Pedro Sánchez setzt auf erfahrene Leute und Pro-Europäer

Elf Ministerinnen, sechs Minister

Archivartikel

Madrid.Die neue spanische Regierung der Sozialisten steht und ist seit gestern offiziell im Amt. Fünf Tage nach der Vereidigung von Ministerpräsident Pedro Sánchez schwor nun auch dessen Kabinett im Zarzuela-Palast vor König Felipe VI. auf die Verfassung. Das Besondere: Noch nie in der Geschichte Spaniens waren so viele Ministerposten mit Frauen besetzt. Sánchez berief elf Frauen und nur sechs Männer. Gleichzeitig ist seine Minderheitsregierung die schwächste in der gesamten EU. Die Sozialistische Arbeiterpartei verfügt im Parlament von Madrid nur über 84 der 350 Sitze.

Das neue Kabinett hat mit seinen 17 Ministerien vier Ressorts mehr als die Vorgängerregierung von Mariano Rajoy. Der 63-Jährige war in der vergangenen Woche bei einem Misstrauensvotum gestürzt worden und hatte danach den Vorsitz seiner konservativen Volkspartei niedergelegt. Kritik an der neuen Ministerriege gab es vom Linksbündnis Unidos Podemos, das als Gegenleistung für seine Stimmen bei der Misstrauensabstimmung auf einige Posten in der Regierung gehofft hatte. Sánchez (46) hat hingegen keinen einzigen Politiker der Allianz in sein Kabinett geholt. Die Regierung sei so viel schwächer als in einer Koalition, warnte Podemos-Sprecherin Noelia Vera. „Wir garantieren unsere Unterstützung nicht.“ Das Bündnis ist mit 71 Sitzen drittstärkste Kraft.

Sánchez nominierte vor allem Vertraute aus den Reihen der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) sowie unabhängige Experten, wie den Astronauten Pedro Duque als Wissenschaftsminister und den Journalisten Màxim Huerta als Chef des Kulturressorts. Carmen Calvo, die in der sozialistischen Regierung von José Luis Rodríguez Zapatero (2004-2011) Kulturministerin war, wird Vize-Regierungschefin und übernimmt zudem das neue Ministerium für Gleichberechtigung.

Allerdings bedachte der Regierungschef einige der um mehr Autonomie bemühten Regionen mit hohen Posten. So stammt der neue Außenminister Josep Borrell aus der nach Unabhängigkeit strebenden Region Katalonien, ebenso die neue Ministerin für territoriale Verwaltung, Meritxell Batet. Ihre Aufgabe sei es, „den territorialen Konflikt einzudämmen, mit dem Ziel, Brücken nach Katalonien zu bauen“, schrieb die Zeitung „El País“. dpa