Politik

Nationalfeiertag Der französische Staatspräsident versucht, seine Landsleute davon zu überzeugen, dass er den Weg aus der Krise kennt

Emmanuel Macron wagt die Flucht nach vorn

Archivartikel

Paris.Wer einen geknickten, entmutigten Präsidenten erwartet hatte, der wider Willen am französischen Nationalfeiertag im Fernsehen auftrat, um irgendwie wenn nicht seine Haut, so doch seine Beliebtheit zu retten, der wurde überrascht. Es stimmt: anders als seine Vorgänger im Amt des Staatschefs hatte Emmanuel Macron das traditionelle TV-Interview am 14. Juli im Anschluss an die prunkvolle Militärparade bislang abgelehnt und sich nun also erstmals dem öffentlichen Druck gebeugt. Doch als er wortreich sein Ziel ausführte, sein Land noch „stärker und unabhängiger“ zu machen, wirkte er ganz in seinem Element.

Mit strahlendem Teint und häufig einem spielerischen Lächeln im Gesicht begegnete der 42-jährige Präsident zwei Star-Journalisten, die ihn unter anderem zu den Folgen der Coronavirus-Krise, zur jüngsten Regierungsumbildung und zu den weiteren Hilfsmaßnahmen für die französische Wirtschaft befragten. Es handelte sich um Macrons erstes Fernseh-Interview seit 2018. Seitdem zog er vorab aufgezeichnete Ansprachen vor. Nun aber erlaubte ihm der Dialog, direkt auf Vorwürfe zu reagieren.

Ja, räumte er ein, er könne den Hass mancher Menschen verstehen, weil das Missverständnis aufgekommen sei, er reformiere nur im Sinne der Stärksten der Gesellschaft. Ihm sei es nicht gelungen, den Franzosen wieder Vertrauen in die Politik zu geben. „Heißt das, dass ich aufhören werde zu kämpfen, zu versuchen, andere von meinem Projekt zu überzeugen? Nein.“ Mit seinem bisherigen Premierminister Édouard Philippe habe er „im Eiltempo“ Reformen durchgezogen, um das Land zu modernisieren, vom Arbeitsmarkt über die Staatsbahn SNCF bis zu den Schulen.

Man sei dabei gewesen, die „Schlacht gegen die Massenarbeitslosigkeit“ zu gewinnen, die zuletzt stark zurückging. Aber bei den Franzosen sei das Gefühl entstanden, er reformiere „gegen sie“. Mit dem neuen Premier Jean Castex, den er Anfang Juli ernannt hat, wolle er nicht die Richtung ändern, aber die Methode: mehr Dialog mit den Sozialpartnern und lokalen Abgeordneten.

Von der Rentenreform, gegen die es im Winter heftige Proteste gegeben habe, rücke er nicht prinzipiell ab, denn er halte ein allgemeines System statt der bisherigen Fülle an verschiedenen Rentenkassen für gerecht, versprach aber mehr Abstimmung. Infolge des Coronavirus und des Lockdowns werde die Arbeitslosigkeit massiv steigen, ebenso wie die Zahl der Sozialpläne, warnte Macron.

Doch sollte es zu einer zweiten Pandemie-Welle kommen, sei Frankreich bereit, versicherte der Staatschef, der sich für strengere Regelen und insbesondere eine Maskenpflicht in allen öffentlichen geschlossenen Räumen aussprach. Seine Priorität liege künftig ganz auf der Jugend. Bei der Einstellung von Berufsanfängern werden Abgaben erlassen und die Plätze für Jugendliche, die einen zivilen Dienst ableisten wollen, verdoppele man in sechs Monaten auf 100 000.

Macron erklärte in dem mehr als eine Stunde dauernden Gespräch, dass es Schätzungen zufolge im Frühjahr 2021 rund 800 000 bis eine Million Arbeitslose geben werde. Um Arbeitsplätze zu erhalten, müsse weiterhin investiert werden. Macron sprach sich außerdem für ein langfristiges System von Teilzeitarbeit aus. Das französische Konjunkturprogramm, das zum Ende des Sommers komme, werde mindestens 100 Milliarden Euro schwer sein

Infolge der Coronavirus-Krise habe der Staat bereits 460 Milliarden Euro für die Unterstützung der Wirtschaft und vor allem besonders betroffene Branchen bereitgestellt. Es handele sich überwiegend um Investitionen, so Macron, denn die Hilfen dienten dazu, die französische Industrie grüner und nachhaltiger zu machen, aber auch unabhängiger, indem wieder mehr Produktion ins Land geholt werde: So könne sich es innerhalb der nächsten zehn Jahre stark weiterentwickeln.

Ob er damit rechne, bis dahin zu regieren?, fragten die Journalisten etwas ungläubig. „Das sage ich ihnen, wenn ich es entschieden habe“, antwortete Macron und deutete wieder ein Lächeln an. (mit dpa)

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